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   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 5 KR 537/17   

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https://dejure.org/2018,18112
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 5 KR 537/17 (https://dejure.org/2018,18112)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.02.2018 - L 5 KR 537/17 (https://dejure.org/2018,18112)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - L 5 KR 537/17 (https://dejure.org/2018,18112)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung; Widerklage; Patienten nach vollendetem sechzigstem Lebensjahr; Rechtsinstitut der Verwirkung; Unzumutbarer Nachteil für den Verpflichteten

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 66 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung: Rspr. ohne Rückwirkungsverbot

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2018 - L 5 KR 154/18

    Vergütung stationärer Behandlungsleistungen in der gesetzlichen

    (vgl. bereits Urteil vom 22.02.2018, L 5 KR 537/17 unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Eine gefestigte anderslautende (höchstrichterliche) Rechtsprechung lag gerade nicht vor (so bereits ausdrücklich der erkennende Senat in seiner Entscheidung vom 22.02.2018, a.a.O.).

  • LSG Hamburg, 28.05.2020 - L 1 KR 25/18

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - geriatrische frührehabilitative

    Zum Zeitpunkt der Rechnungslegung im Jahr 2011 gab es keine gefestigte Rechtsprechung zu der Auslegung des Begriffs der GFK, wie sie der 1. Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 21/14 R - (SozR 4-2500 § 109 Nr. 46) begründet hat und der jedenfalls der 5. Senat des LSG Nordrhein-Westfalen gefolgt ist (Urteile vom 22. Februar 2018 - L 5 KR 537/17, KHE 2018/53, und vom 20. September 2018 - L 5 KR 154/18, juris).

    Auch nach erneuter Überprüfung hält der erkennende Senat hieran entgegen den Ausführungen des BSG in dessen Urteil vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 21/14 R -, dem das LSG Nordrhein-Westfalen in seinen Urteilen vom 22. Februar 2018 - L 5 KR 537/17 - und vom 20. September 2018 - L 5 KR 154/18 - ohne weitere eigene Begründung gefolgt ist, weiterhin fest.

  • SG Dortmund, 24.07.2020 - S 74 KR 1768/17
    Für diese - naturgemäß immer in der Vergangenheit liegende Sachverhalte betreffende - Aufgabe der Rechtsprechung kann das Verbot der echten Rückwirkung nicht gelten (Landessozialgericht NRW (LSG NRW), Urteil vom 22.02.2018, Az.: L 5 KR 537/17, Rn. 24, zit. nach juris).
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