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   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17   

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https://dejure.org/2018,20914
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17 (https://dejure.org/2018,20914)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17 (https://dejure.org/2018,20914)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - L 6 AS 1411/17 (https://dejure.org/2018,20914)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II als Zuschuss statt als Darlehn; Leistungsempfänger Alleineigentümer eines Einfamilienhauses; Fehlende Verwertungsbemühungen; Unverwertbarer Vermögensgegenstand; Offensichtlich unwirtschaftliche Verwertung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II als Zuschuss statt als Darlehn

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2020 - L 2 AS 1936/19
    Nach den Angaben des Klägers in einem Verhandlungstermin vor dem Landessozialgericht NRW (LSG NRW) vom 22.02.2018 in den Verfahren L 6 AS 1411/17 u.a. war im Jahr 2008 der Versicherungswert des Hauses in einem Versicherungsgutachten auf 180.000 bis 190.000 Euro festgestellt worden.

    Die Klage wurde vom SG mit Urteil vom 06.06.2017 (Az. S 7 AS 1257/16) abgewiesen, die Berufung mit Urteil vom 22.02.2018 zurückgewiesen (Az. L 6 AS 1411/17).

    Wegen der Einzelheiten wird auf das Urteil des LSG NRW vom 22.02.2018 zum Az. L 6 AS 1411/17 Bezug genommen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten der Sach- und Rechtslage sowie des Vorbringens der Beteiligten im Einzelnen wird auf den Inhalt der Prozess- und Verwaltungsakten sowie der beigezogenen Akten des SG zu den Az. S 7 AS 598/17 ER = LSG NRW, Az. L 6 AS 1090/17 B ER, S 7 AS 1636/16 = LSG NRW, Az. L 6 AS 1412/17, S 7 AS 1257/16 = LSG NRW, Az. L 6 AS 1411/17 und der beiden Parallelverfahren Bezug genommen, die dem Senat vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidung gewesen sind.

    Wie bereits der 6. Senat des LSG in seinen Urteilen vom 22.02.2018 (Az. L 6 AS 1411/17 und L 6 AS 1412/17) ausgeführt hat, war schon die Anzeige bei den verschiedenen Internetportalen wenig aussagekräftig und die Reaktion des Klägers auf die Anfragen der Interessenten äußerst zögerlich und substanzlos.

    Auf die von dem Kläger aufgeworfene Rechtsfrage, ob es sich bei der Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstandes um eine Tatbestandsvoraussetzung handelt, die in jeder Lage des Verfahrens (auch) vom Gericht geprüft werden kann und nicht etwa um eine Verfahrenshandlung, die zwingend vom Beklagten durchgeführt werden müsste (so LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018, Az. L 6 AS 1411/17, juris Rn. 44; Urteil vom 28. März 2019, Az. L 19 AS 587/18, juris Rn. 61, vgl. auch BSG, Urteil vom 06.05.2011, Az. B 14 AS 2/09 R, Rn. 21), kommt es im Hinblick auf die von dem Beklagten in dem vorliegend streitgegenständlichen Bescheid vom 12.04.2017 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 25.07.2017 tatsächlich getroffene Prognose nicht an.

    Wie bereits der 6. Senat des LSG in seinen Urteilen vom 22.02.2018 (aaO.) zutreffend ausgeführt hat, waren die von dem Kläger unternommenen Ansätze zur Verwertung vielmehr ersichtlich nicht von dem Wunsch getragen, das Hausgrundstück zu verkaufen, sondern vielmehr darauf gerichtet, den Beklagten zur Fortzahlung von Leistungen zu bewegen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2019 - L 12 AS 2262/14

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Darüber hinaus geht der Senat in der Regel von folgendem aus: Gewöhnliche Wohnimmobilien, die sich in Wohngebieten befinden, im Alleineigentum von Leistungsempfängern sind und hinsichtlich der Raumaufteilung keine Besonderheiten aufweisen, die den Bedürfnissen eines großen potentiellen Interessentenkreises zuwiderlaufen, sind grundsätzlich binnen sechs Monaten zu verwerten (vgl. LSG NRW Urteile vom 28.03.2019, L 19 AS 587/18 und 22.02.2018, L 6 AS 1411/17).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - L 19 AS 587/18

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Im Falle gewöhnlicher Wohnimmobilien, die sich in Wohngebieten befinden, im Alleineigentum von Leistungsempfängern sind und auch hinsichtlich der Raumaufteilung keine Besonderheiten aufweisen, die den Bedürfnissen eines großen potentiellen Interessentenkreises zuwiderlaufen, geht der Senat grundsätzlich von einer Verwertbarkeit innerhalb von sechs Monaten aus (vgl. LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17).

    Denn bei der Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstandes handelt es sich um eine Tatbestandsvoraussetzung, die in jeder Lage des Verfahrens (auch) vom Gericht geprüft werden kann und nicht etwa um eine Verfahrenshandlung, die zwingend vom Beklagten durchgeführt werden müsste (vgl. LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2020 - L 19 AS 95/18
    Im Falle gewöhnlicher Wohnimmobilien, die sich in Wohngebieten befinden, im Alleineigentum von Leistungsempfängern sind und auch hinsichtlich der Raumaufteilung keine Besonderheiten aufweisen, die den Bedürfnissen eines großen potentiellen Interessentenkreises zuwiderlaufen, geht der Senat grundsätzlich von einer Verwertbarkeit innerhalb von sechs Monaten aus (vgl. Urteil des Senats vom 28.03.2019 - L 19 AS 587/18; LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17).

    Denn bei der Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstandes handelt es sich um eine Tatbestandsvoraussetzung, die in jeder Lage des Verfahrens (auch) vom Gericht geprüft werden kann und nicht etwa um eine Verfahrenshandlung, die zwingend vom Beklagten durchgeführt werden müsste (vgl. Urteil des Senats vom 28.03.2019 - L 19 AS 587/18; LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2020 - L 19 AS 94/18
    Im Falle gewöhnlicher Wohnimmobilien, die sich in Wohngebieten befinden, im Alleineigentum von Leistungsempfängern sind und auch hinsichtlich der Raumaufteilung keine Besonderheiten aufweisen, die den Bedürfnissen eines großen potentiellen Interessentenkreises zuwiderlaufen, geht der Senat grundsätzlich von einer Verwertbarkeit innerhalb von sechs Monaten aus (vgl. Urteil des Senats vom 28.03.2019 - L 19 AS 587/18; LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17).

    Denn bei der Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstandes handelt es sich um eine Tatbestandsvoraussetzung, die in jeder Lage des Verfahrens (auch) vom Gericht geprüft werden kann und nicht etwa um eine Verfahrenshandlung, die zwingend vom Beklagten durchgeführt werden müsste (vgl. Urteil des Senats vom 28.03.2019 - L 19 AS 587/18; LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17).

  • BSG, 26.08.2019 - B 14 AS 186/18 B

    Unzureichend begründete Nichtzulassungsbeschwerde

    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 22. Februar 2018 - L 6 AS 1411/17 - wird als unzulässig verworfen.
  • SG Detmold, 22.10.2019 - S 8 AS 1244/17
    Im Übrigen nimmt die Kammer bezüglich der Frage der Berücksichtigung der Immobilie als Vermögensgegenstand sowie der Verwertbarkeit Bezug auf die Ausführungen des LSG NRW in den Urteilen vom 22.02.2018, Az.: L 6 AS 1411/17 und L 6 AS 1412/17.
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