Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - L 19 AL 193/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11042
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - L 19 AL 193/05 (https://dejure.org/2006,11042)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.2006 - L 19 AL 193/05 (https://dejure.org/2006,11042)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 2006 - L 19 AL 193/05 (https://dejure.org/2006,11042)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit eines Arbeitslosen; Grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit bei fehlender konkreter Aussicht auf einen Anschlussarbeitsplatz; Umstände der persönlichen Lebensplanung als "wichtige Gründe" für ein ...

  • RA Hensche
  • hensche.de

    Arbeitslosengeld: Sperrzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosengeld I und Sperrzeit Frau kündigte ihren Job, um zum Freund zu ziehen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Stade, 08.02.2007 - S 6 AL 46/06

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Zuzug zum

    19 Dies gilt nach Auffassung der Kammer aber auch dann und bildet schon allein einen wichtigen Grund im Sinne des § 144 Abs. 1 SGB III, wenn der Umzug der Herstellung bzw Intensivierung einer Erziehungsgemeinschaft diente und selbst wenn es sich - wie hier - nicht um gemeinsame Kinder handelt (insoweit offen gelassen von BSG SozR 4-4300 § 144 Nr. 10 Rn 18, aber mit Hinweis auf Voelzke im Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, § 12 Rn 365; ebenfalls offen gelassen von LSG Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 2006 - L 19 AL 193/05 = Breith 2006, 868-871).

    In Anbetracht der heute herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse und der Tatsache, dass Art. 6 Abs. 1 GG in einem weiten Familienbegriff das Zusammenleben von Erwachsenen mit Kindern schützt, kann dabei nicht maßgeblich sein, ob das Kind, zu dessen Wohl die Erziehungsgemeinschaft begründet bzw intensiviert werden soll, das leibliche Kind beider an dieser Erziehungsgemeinschaft beteiligter Partner ist (vgl LSG Sachsen vom 2. April 2004 - L 3 AL 126/03; LSG Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 2006 - L 19 AL 193/05 = Breith 2006, 868-871).

    Selbst wenn die Kontaktaufnahme zur Arbeitsagentur vor Ausspruch der Kündigung zur Annahme ausreichender Eigenbemühungen im Rahmen des § 144 Abs. 1 SGB III grundsätzlich erforderlich sein sollte (in diese Richtung BSG SozR 3 - 4300 § 144 Nr. 10 S 24 f) wäre jedenfalls angesichts des Gesamtverhaltens der Klägerin der in einer entsprechenden Unterlassung liegende Obliegenheitsverstoß nicht als grob fahrlässig zu bewerten (vgl BSG SozR 4 - 4300 § 144 Nr. 3 Rn 8 ff; LSG Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 2006 - L 19 AL 193/05 - Breith 2006, 868-871).

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