Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2016 - L 8 R 1013/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30634
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2016 - L 8 R 1013/15 (https://dejure.org/2016,30634)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.06.2016 - L 8 R 1013/15 (https://dejure.org/2016,30634)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Juni 2016 - L 8 R 1013/15 (https://dejure.org/2016,30634)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30634) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statusfeststellungsverfahren; GmbH-Geschäftsführer; Begriff der Beschäftigung; "Kopf-und-Seele"-Rechtsprechung

  • rechtsportal.de

    Statusfeststellungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Statusfeststellungsverfahren; GmbH-Geschäftsführer; Begriff der Beschäftigung; "Kopf-und-Seele"-Rechtsprechung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 02.12.2019 - L 9 KR 7/17

    Sozialrechtlicher Status eines Minderheitsgesellschafter-Director einer private

    Die Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot gemäß § 181 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) spreche - wie das BSG bezogen auf Geschäftsführer wiederholt entschieden habe (vgl. BSG, Urteil vom 29. August 2012 - B 12 KR 25/10 R -, BSGE 111, 257-268, SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, Rn. 27 m. w. N., juris) - ebenso wenig für das Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit wie der Anspruch auf eine Tantieme in Höhe von 30 % des Jahresüberschusses der Handelsbilanz, da eine Gewinnbeteiligung als Anreiz für erfolgsorientierte Arbeit auch bei abhängigen Beschäftigten, besonders "leitenden Angestellten" weit verbreitet sei (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. Juni 2016 - L 8 R 1013/15 -, Rn. 84, juris).
  • VG Hamburg, 12.10.2016 - 17 K 4024/15

    Arbeitgeberhaftung für Abschiebungskosten

    Im Übrigen mag der Kläger im Falle des VGH Baden-Württemberg durch seine Handlungen zwar in der "Laiensphäre" das Bild des Arbeitgebers abgegeben haben; in rechtlicher Hinsicht nahm er durch diese Handlungen jedoch nur Arbeitgeberfunktionen wahr, ohne selbst zum Arbeitgeber zu werden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22.06.2016, L 8 R 1013/15, juris, Rn. 83).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht