Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2009 - L 1 AS 28/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,10568
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2009 - L 1 AS 28/08 (https://dejure.org/2009,10568)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.09.2009 - L 1 AS 28/08 (https://dejure.org/2009,10568)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. September 2009 - L 1 AS 28/08 (https://dejure.org/2009,10568)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende unter Berücksichtigung des verwertbaren und einzusetzenden Vermögens; Einordnung einer in einem Sparbrief einer Volksbank verbrieften, noch nicht fälligen und auch nicht vorzeitig kündbaren Geldforderung als einzusetzendes Vermögen; Verwertungsausschluss als unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung als Schonvermögen; Besondere Härte im Falle der Verwertung des Spitzbetrags einer Sparbriefforderung durch Aufnahme eines entsprechend besicherten Darlehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Landshut, 05.02.2014 - S 10 AS 390/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Eine solche Belastung von Vermögenswerten war bereits zum früheren Recht der Arbeitslosenhilfe (neben dem Verbrauch oder der Übertragung) eine Möglichkeit der Verwertung von Vermögen (so LSG NRW, Urteil vom 22.09.2009 - L 1 AS 28/08 mit Verweis auf BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 5; BSGE 83, 88ff = SozR 3-4220 § 6 Nrn 4 und 6; BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 6).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 2 AS 470/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vererbbarkeit der Ansprüche -

    Der Kündigungsausschluss bzgl. des Sparvermögens führt nicht zur Unverwertbarkeit, denn eine Verwertung war z. B. durch Beleihung oder Veräußerung möglich (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.9.2009 - L 1 AS 28/08 - zitiert nach juris).
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