Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2006 - L 20 B 69/05 SO ER   

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https://dejure.org/2006,19035
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2006 - L 20 B 69/05 SO ER (https://dejure.org/2006,19035)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.01.2006 - L 20 B 69/05 SO ER (https://dejure.org/2006,19035)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - L 20 B 69/05 SO ER (https://dejure.org/2006,19035)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 25.04.2008 - L 7 AS 1477/08

    Arbeitslosengeld II - Sehhilfe - Bestandteil der Regelleistung - Kostenübernahme

    Soweit der Antragsteller weiterhin die Übernahme der Kosten für eine Gleitsichtbrille durch die Antragsgegnerin als (verlorenen) Zuschuss erstreben sollte, vermag er mit diesem Begehren bei der hier gebotenen summarischen Prüfung schon deswegen nicht durchzudringen, weil Sehhilfen - soweit diese nicht ausnahmsweise als Hilfsmittel im Sinne des § 33 Abs. 2 bis 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Lasten der Krankenkasse verordnet werden können - dem von der Regelleistung (§ 20 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ) umfassten Bedarf zuzuordnen sind (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. August 2006 - L 19 B 316/06 AS ER - Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen , Beschluss vom 19. März 2007 - S 1 B 77/07 - ; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, K § 20 Rdnrn. 52 f.; ferner zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Januar 2006 - L 20 B 69/05 SO ER - ; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Auflage, § 48 Rdnr. 26).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2009 - L 20 B 116/08

    Sozialhilfe

    Aus diesen Mitteln ist ein Bedarf wie derjenige der Klägerin für eine (normale) Brille zu decken (vgl. Bieritz-Harder/Birk, in: LPK-SGB XII, a.a.O., § 48 Rn. 27; siehe auch bereits Beschluss des Senats vom 23.01.2006 - L 20 B 69/05 SO ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2008 - L 19 B 18/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Ermittlungen hinsichtlich einer medizinischen Notwendigkeit der Versorgung mit einer Gleitsichtbrille müssen dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben (so auch Beschluss LSG NRW vom 23.01.2006 - L 20 B 69/05 SO ER).
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