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| LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AL 9/09 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - L 1 AL 9/09 (https://dejure.org/2010,4989)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld (ALG) bei einer widerruflichen Freistellung von der Arbeitsleistung; Anknüpfen an die tatsächlichen Verhältnisse bei der Bestimmung von Beschäftigungslosigkeit im leistungsrechtlichen Sinne; Tatsächliche Nichtbeschäftigung des Versicherten ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 16.01.2009 - S 22 AL 102/06
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AL 9/09
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2011 - L 9 AL 65/11
Arbeitslosenversicherung
Ein Beschäftigungsverhältnis im leistungsrechtlichen Sinne ist damit trotz eines rechtlich noch bestehenden Arbeitsverhältnisses und unabhängig von der Dienstbereitschaft des Arbeitnehmers bereits dann nicht mehr gegeben, wenn die Arbeitsleistung tatsächlich nicht mehr erbracht wird, weil der Arbeitgeber auf seine Verfügungsbefugnis (sein Direktionsrecht) ausdrücklich verzichtet hat oder das Arbeitsverhältnis aufgrund einer von ihm ausgesprochenen Kündigung als beendet ansieht und weitere Dienste des Arbeitnehmers nicht annimmt, somit konkludent auf sein Direktionsrecht verzichtet (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.02.2010, Az.: L 1 AL 9/09, Rn. 27 m.w.N. aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts).