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| LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2015 - L 3 R 623/12 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. März 2015 - L 3 R 623/12 (https://dejure.org/2015,21258)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit über die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit für die Gewährung einer Altersrente; Voraussetzungen für eine Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem FRG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streit über die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit für die Gewährung einer Altersrente
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 06.06.2012 - S 27 R 3299/11
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2015 - L 3 R 623/12
- BSG, 26.05.2015 - B 13 R 179/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 26.01.1977 - 1 BvL 17/73
Verfassungsmäßigkeit der Ungleichbehandlung von Männern und Frauen im …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2015 - L 3 R 623/12
Anwartschaften und Ansprüche auf diese Leistungen können daher nicht vor der Aufenthaltnahme im Bundesgebiet begründet werden (siehe BSG Urteil v. 23.06.1999 - B 5 RJ 44/98 R - unter Bezugnahme auf BVerfG Beschluss v. 26.1.1977 - 1 BvL 17/73 - und BSG Beschluss v. 6.12.1979 - GS 1/79 -). - BSG, 23.06.1999 - B 5 RJ 44/98 R
Fremdrentenrecht - Spätaussiedlerstatus - nichtdeutscher Ehegatte - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2015 - L 3 R 623/12
Anwartschaften und Ansprüche auf diese Leistungen können daher nicht vor der Aufenthaltnahme im Bundesgebiet begründet werden (siehe BSG Urteil v. 23.06.1999 - B 5 RJ 44/98 R - unter Bezugnahme auf BVerfG Beschluss v. 26.1.1977 - 1 BvL 17/73 - und BSG Beschluss v. 6.12.1979 - GS 1/79 -). - BSG, 06.12.1979 - GS 1/79
Hinterbliebenenanspruch - Vertreibung - Vertreibung eines Hinterbliebenen - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2015 - L 3 R 623/12
Anwartschaften und Ansprüche auf diese Leistungen können daher nicht vor der Aufenthaltnahme im Bundesgebiet begründet werden (siehe BSG Urteil v. 23.06.1999 - B 5 RJ 44/98 R - unter Bezugnahme auf BVerfG Beschluss v. 26.1.1977 - 1 BvL 17/73 - und BSG Beschluss v. 6.12.1979 - GS 1/79 -). - EuGH, 18.12.2007 - C-396/05
DIE ZAHLUNG EINER ALTERSRENTE DARF VERTRIEBENEN DEUTSCHER STAATSANGEHÖRIGKEIT …