Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rücknahme von Bewilligungsbescheiden bzgl. Grundsicherheitsleistungen mit Wirkung für die Vergangenheit; Vermögensbegriff i.R.d. Beurteilung der Hilfebedürftigkeit i.S.d. Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) unter Berücksichtigung von treuhänderischem Depotguthaben des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

• LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2017 - L 34 AS 1350/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus …

  Insbesondere sind Treuhandverhältnisse unter nahen Angehörigen nur anzuerkennen, wenn der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. zum Vorstehenden: BSG…, Urteil vom 24.05.2006, a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.06.2009 - L 1 AS 30/08 -, juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 34 AS 1350/11

  SGB-II -Leistungen; Zuschuss statt Darlehen; Bausparvertrag; Verwertbarkeit von …

  Insbesondere sind Treuhandverhältnisse unter nahen Angehörigen nur anzuerkennen, wenn der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. zum Vorstehenden: BSG…, Urteil vom 24.05.2006, a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.06.2009 - L 1 AS 30/08 -, juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 55/10

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges …

  Insbesondere sind Treuhandverhältnisse unter nahen Angehörigen nur anzuerkennen, wenn der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. zum Vorstehenden: BSG…, Urteil vom 24. Mai 2006, a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2009, Az.: L 1 AS 30/08, juris RN 23).

 
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2019 - L 8 AS 510/14

  Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung mangels …

  Insbesondere sind Treuhandverhältnisse unter nahen Angehörigen nur anzuerkennen, wenn der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 26. Mai 2017 - L 34 AS 1350/11 - juris Rdnr. 35; LSG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 55/10 - juris Rdnr. 68; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2009 - L 1 AS 30/08 - juris Rdnr. 23; jeweils unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 - 11a AL 7/05 R -).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2009 - L 1 AS 31/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, auf die Verwaltungsvorgänge der Beklagten (Az.: 000) sowie auf die Gerichtsakte aus dem Parallelverfahren (L 1 AS 30/08) verwiesen.
• OVG Bremen, 16.12.2009 - S 3 A 159/07

  Beachtlichkeit eines sog. verdeckten Treuhandverhältnisses bei der Prüfung des …

  Wegen der Manipulationsmöglichkeiten und Missbrauchsgefahren, die mit verdeckten Treuhandverhältnissen verbunden sind (gerade auch unter Verwandten), ist bei der Prüfung, ob ein Treuhandverhältnis tatsächlich besteht, ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BSG, Urteile vom 24.05.2006 - B 11 a AL 7/05 R und B 11 a AL 49/05 R; LSG NRW, U. v. 23.06.2009 - L 1 AS 30/08 -); das Handeln des Treuhänders im fremden Interesse muss eindeutig erkennbar sein.
• SG Berlin, 04.02.2010 - S 128 AS 44433/09

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommens- oder …

  Da aber die eindeutige Erkennbarkeit des Handelns in fremdem Interesse nachträglich nicht mehr herstellbar ist, bedarf es auch keiner Beweisaufnahme (vgl. für die Berücksichtigung von Vermögen SG Mainz, Gerichtsbescheid vom 28. Januar 2009 - S 3 AS 743/07; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Dezember 2007 - L 1 AL 42/06; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2009 - L 1 AS 30/08).