Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2009 - L 19 B 173/09 AS |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.07.2009 - L 19 B 173/09 AS (https://dejure.org/2009,8578)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Juli 2009 - L 19 B 173/09 AS (https://dejure.org/2009,8578)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prozesskostenhilfe aufgrund der Verfassungsgemäßkeit einer Erhöhung der Regelleistung für Alleinstehende ab dem 01.07.2008; Verfassungsmäßigkeit des Ansatzes eines Regelsatzes von 345,00 EUR für Alleinstehende ab dem 01.05.2005 sowie das Verfahren zur Ermittlung der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 08.05.2009 - S 10 AS 22/09
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2009 - L 19 B 173/09 AS
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2009 - L 19 B 204/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zwar hat der Senat entschieden, dass bei alleinstehenden Erwachsenen auch in der Zeit ab dem 01.07.2008 keine - eine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne von § 114 ZPO begründenden Bedenken hinsichtlich der gesetzlich festgeschriebenen Höhe der Regelleistung bestehen (Beschlüsse des Senats vom 23.07.2009 - L 19 B 173/09 AS - sowie vom 14.08.2009 - L 19 B 25/09 AS -, demnächst zugänglich unter www.sozial-gerichtsbarkeit.de):. - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2010 - L 19 AS 215/10
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Stellt man auf den Zeitpunkt der Bescheidungsreife ab, wie er spätestens nach Vorlage der vollständigen Antragsunterlagen und der Erwiderung der Beklagten auf das Klagebegehren und Vorlage der Verwaltungsakten eingetreten ist, so entsprach es zu diesem Zeitpunkt der ganz herrschenden Auffassung, dass die Regelleistung des § 20 SGB II für volljährige Erwerbsfähige den verfassungsrechtlichen Vorgaben genügte (vgl. Beschl. des Senats v. 23.07.2009 - L 19 B 173/09 AS m. w. N. Insbesondere zur Rechtsprechung des BSG).