Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2012 - L 19 AS 566/12   

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https://dejure.org/2012,29211
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2012 - L 19 AS 566/12 (https://dejure.org/2012,29211)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.07.2012 - L 19 AS 566/12 (https://dejure.org/2012,29211)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Juli 2012 - L 19 AS 566/12 (https://dejure.org/2012,29211)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2013 - L 7 AS 818/12
    Maßgeblich sind hierbei die persönlichen Möglichkeiten und die Einsichtsfähigkeit des Betroffenen (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 23.7.2012 Az.: L 19 AS 566/12 mit weiteren Nachweisen (Rn. 53); Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 5.12.2012 Az.: L 2 R 80/12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1152/16

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach

    Maßgeblich ist die persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit, somit das Einsichtsvermögen des Betroffenen unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Falles (BSG Urteil vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R, LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 23.07.2012 - L 19 AS 566/12 mwN, Hessisches LSG Urteil vom 05.12.2012 - L 2 R 80/12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2013 - L 19 AS 2278/12
    Insofern verlangt das Bestimmtheitserfordernis als materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzung zum einen, dass der Verfügungssatz nach seinem Regelungsgehalt in sich widerspruchsfrei ist und den Betroffenen bei Zugrundelegung der Erkenntnismöglichkeiten eines verständigen Empfängers in die Lage versetzt, die in ihm getroffene Rechtsfolge vollständig, klar und unzweideutig zu erkennen und sein Verhalten daran auszurichten " (Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 154/11 R = juris Rn 16; vgl. auch weitere Nachweise im Urteil des Senats vom 23.07.2012 - L 19 AS 566/12 = juris Rn 60).
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