Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2850
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER (https://dejure.org/2010,2850)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER (https://dejure.org/2010,2850)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. August 2010 - L 16 KR 329/10 B ER (https://dejure.org/2010,2850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine gesetzliche Krankenversicherung für ehemals Selbständige

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ehemalige Selbständige, die Hartz-IV beziehen sind nicht gesetzlich krankenversichert: Sie müssen sich privat versichern

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ex-Freiberufler: Kasse darf Hartz-IV-Empfänger abweisen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ehemals Selbständige sind bei Bezug von Hartz IV nicht gesetzlich krankenversichert - Seit dem 1.1.2009 besteht auch eine allgemeine Versicherungspflicht in der privaten Krankenversicherung (PKV)

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Krankenversicherung für Ex-Selbstständige mit Hartz IV fraglich

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 03.07.2013 - B 12 KR 11/11 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - keine Versicherungspflicht von Arbeitslosengeld

    Dem stehen die Auslegung nach dem Wortlaut und nach dem systematischen Zusammenhang entgegen, ohne dass der in den Gesetzesmaterialien zum Ausdruck kommende Sinn und Zweck geeignet ist, die Auffassung der Beklagten zu stützen (für eine enge Auslegung auch zB: Felix in juris-PK SGB V, 2. Aufl 2012, § 5 RdNr 40; Gerlach in Hauck/Noftz, SGB V, K § 5 RdNr 11a, Stand Einzelkommentierung IV/09; Wiegand in Eichenhofer/Wenner, SGB V, 2013, § 5 RdNr 34 ; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 21.5.2010 - L 9 KR 33/10 B ER - Juris RdNr 15 f mit zustimmender Anm Bieback jurisPR-SozR 17/2010 Anm 5; aA LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 23.8.2010 - L 16 KR 329/10 B ER - Juris RdNr 14 sowie Beschluss vom 30.4.2012 - L 16 KR 134/12 B ER) .

    Wenn demgegenüber - auch in der Rechtsprechung (LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 23.8.2010 - L 16 KR 329/10 B ER - Juris RdNr 15) - darauf abgestellt wird, dass ein Verstoß gegen die Verpflichtung nach § 193 Abs. 3 VVG die sich hier ergebende Rechtsfolge des § 5 Abs. 5a SGB V nicht auslösen könne, weil sonst Betroffenen aus einer Pflichtverletzung zu Lasten der Versichertengemeinschaft in der GKV Vorteile in Form kostengünstigen solidarischen Versicherungsschutzes zuteilwürde, nimmt dies nicht hinreichend in den Blick, dass richterlicher Rechtsfortbildung insoweit Grenzen gesetzt sind.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2011 - L 1 KR 326/10

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht wegen Bezuges von Arbeitslosengeld II

    Dass er nun nach einer relativ kurzen Zwischenzeit Alg II-Bezieher sei, könne nicht dazu führen, dass die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Krankenversicherung für ihn aufkommen müsse, obwohl er eindeutig dem System der privaten Krankenversicherung zuzuordnen sei (Hinweis auf die Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. August 2010 - L 16 KR 329/10 B ER -).
  • SG Berlin, 19.11.2010 - S 76 KR 2138/10

    Krankenversicherung - Arbeitslosengeld-II-Bezug - Pflichtversicherung -

    Ob ein Anordnungsanspruch gegeben ist, weil die Antragstellerin auf Grund des Bezuges von Arbeitslosengeld II und wegen Bestehens einer privaten Krankenversicherung bis Ende 1997 pflichtversichertes Mitglied der Antragsgegnerin gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V ist, kann offen bleiben (für entsprechende Konstellationen bejahend SG Berlin, Beschluss vom 1. März 2010, Az.: S 36 KR 182/10 ER, juris, nachgehend Landessozialgericht - LSG - Berlin-Potsdam, Beschluss vom 6. Mai 2010, Az.: L 9 KR 102/10 B ER sowie Beschluss vom 21. Mai 2010, Az.: L 9 KR 33/10 B ER, juris; SG Augsburg, Beschluss vom 01. September 2009, Az.: S 12 KR 235/09 ER, sozialgerichtsbarkeit.de; offen gelassen von LSG Essen, Beschluss vom 23. August 2010, Az.: L 16 KR 329/10 B ER, juris, welches jedoch einen Ausschluss von der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 5a Alt. 2 SGB V auch für Fälle bejaht, in denen die selbständige Tätigkeit nicht bis zum Beginn des Arbeitslosengeld-II-Bezugs ausgeübt worden ist).

    7 Die Antragstellerin ist darauf zu verweisen, sich um - endgültigen - Versicherungsschutz zu bemühen und entsprechend ihrer (seit 01. Januar 2009 bestehenden) Verpflichtung eine private Krankenversicherung zumindest im Basistarif abzuschließen (vgl. LSG Essen, Beschluss vom 23. August 2010, Az.: L 16 KR 329/10 B ER, juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2012 - L 5 KR 258/12

    Krankenversicherung

    Die Frage, ob Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V auch wegen der jedenfalls bis November 2010 ausgeübten selbständigen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 5a Satz 1 Alt. 2 SGB V ausgeschlossen ist, kann im vorliegenden Zusammenhang offen bleiben (vgl. hierzu LSG NRW, Beschluss v. 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER; Beschluss v. 30.04.2012 - L 16 KR 134/12 B ER; a.A. z.B. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 11.03.2011 - L 1 KR 326/10 - Revision anhängig unter B 12 KR 11/11 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.12.2012 - L 9 KR 469/12

    Abgrenzung der Verpflichtung zur Krankenversicherung zwischen PKV und GKV

    c) Die Eindeutigkeit des Gesetzeswortlauts spricht gegen eine teleologische Auslegung nach dem mutmaßlichen Willen des Gesetzgebers (vgl. hierzu LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 23. August 2010, L 16 KR 329/10 B ER sowie vom 30. April 2012, L 16 KR 134/12 B ER).
  • SG Potsdam, 05.11.2012 - S 7 KR 340/12

    Gewährung vorläufiger Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege des

    Auch ein vor seinem Arbeitslosengeld II- Bezug zuletzt hauptberuflich Selbständiger fällt dementsprechend auch dann unter die Ausnahmeregelung des § 5 Abs. 5a 2. Alternative, wenn er zuletzt keine selbständige Tätigkeit mehr ausgeübt hat (vgl. im Einzelnen Beschluss des erkennenden Senats vom 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2012 - L 16 KR 134/12

    Krankenversicherung

    Auch ein vor seinem Arbeitslosengeld II- Bezug zuletzt hauptberuflich Selbständiger fällt dementsprechend auch dann unter die Ausnahmeregelung des § 5 Abs. 5a 2.Alternative, wenn er zuletzt keine selbständige Tätigkeit mehr ausgeübt hat (vgl. im Einzelnen Beschluss des erkennenden Senats vom 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER).
  • LSG Thüringen, 03.07.2012 - L 6 KR 462/12
    Im Beschwerdeverfahren vertritt die Beschwerdeführerin die Ansicht, der Beschwerdegegner gehöre auch bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II zu dem nach § 5 Abs. 5a SGB V der PKV zugewiesenen Personenkreis, weil ein neuer Versicherungspflichttatbestand in der GKV zwischenzeitlich nicht begründet worden sei, wie sich aus einem Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. August 2010 - Az.: L 16 KR 329/10 B ER ergebe.
  • SG Bremen, 11.04.2013 - S 4 KR 27/11

    Rückkehr eines ehemals privat versicherten Selbstständigen in die gesetzliche

    Das LSG Nordrhein-Westfalen führt dazu in seinem Beschluss vom 23.08.2010, Az. L 16 KR 329/10 B ER, Rn. 14f. - zitiert nach juris) aus:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht