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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15   

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https://dejure.org/2017,56176
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15 (https://dejure.org/2017,56176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2017 - L 5 KR 490/15 (https://dejure.org/2017,56176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2017 - L 5 KR 490/15 (https://dejure.org/2017,56176)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R

    Künstlersozialversicherung - Publizist - keine Versicherungspflicht einer …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Aus dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 ergebe sich insoweit nichts anderes.

    Nach den vom Bundessozialgericht in dem Urteil vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R aufgestellten Kriterien sei die Klägerin nicht als publizistisch Tätige anzusehen.

    (BSG, Urteil vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R).

    Nach ständiger Spruchpraxis der Sozialgerichte (insbesondere BSG, Urteil vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R) sei jedoch die Übersetzung wissenschaftlicher Texte nicht publizistisch und damit auch nicht versicherungspflichtig nach dem KSVG.

    Letztlich ist immer eine Entscheidung anhand des Einzelfalles zu treffen, wobei das Bundessozialgericht - u.a. in den Urteilen vom 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R Rn. 13 bis 17 und vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R Rn. 16 bis 20 - die wesentlichen Aspekte einer publizistischen Tätigkeit herausgearbeitet hat.

    e) Zu Recht hat das Sozialgericht - ausgehend von dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R - auch die von der Klägerin ausgeführten Übersetzungsarbeiten als publizistische Tätigkeiten gewertet.

  • BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Bemessungsgrundlage - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Die Versicherungspflicht richte sich stets nach dem Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit (BSG, Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R Rn. 18, 22) ist unter Berücksichtigung dieser Einzeltätigkeiten (dazu 1.) der Schwerpunkt zu ermitteln (dazu 2.).

    Die Schwerpunktbildung hat vorrangig nach den in den jeweiligen Tätigkeitbereichen erzielten Umsätzen zu erfolgen, wobei auch zeitliche Gesichtspunkte eine Rolle spielen können (vgl. BSG, Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R Rn. 18, 22).

  • BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R

    Publizistische Tätigkeit iS. des Künstlersozialversicherungsgesetzes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R m.w.N.) sei der Begriff des Publizisten im Sinne von § 2 KSVG weit zu verstehen.

    Letztlich ist immer eine Entscheidung anhand des Einzelfalles zu treffen, wobei das Bundessozialgericht - u.a. in den Urteilen vom 30.01.2001 - B 3 KR 7/00 R Rn. 13 bis 17 und vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R Rn. 16 bis 20 - die wesentlichen Aspekte einer publizistischen Tätigkeit herausgearbeitet hat.

     
  • SG Leipzig, 22.09.2010 - S 8 KR 93/10
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Ist jedenfalls hier eine eigenschöpferische übersetzerische Tätigkeit der Klägerin zu bejahen, bedarf es auch mit Blick auf die im Laufe des Verfahrens diskutierten Entscheidungen anderer Gerichte zur künstlersozialversicherungsrechtlichen Qualifizierung von Übersetzungen wissenschaftlicher Texte (SG Berlin, Urteil vom 25.04.2014 - S 166 KR 2107/11 (Abstracts zu Fachaufsätzen im Bereich der Chemie); LSG Hessen, Urteil vom 25.04.2013 - L 8 KR 6/10 (Übersetzung von Patentunterlagen); SG Leipzig vom 22.09.2010 - S 8 KR 93/10 (Übersetzung theologischer, religiöser, philosophischer und historischer Schriften)) keiner näheren Überlegungen dazu geschweige denn einer abschließenden Festlegung, ob eine eigenschöpferische übersetzerische Leistung im Bereich der Geisteswissenschaften grundsätzlich eher anzunehmen ist, als bei der Übersetzung naturwissenschaftlicher Texte.
  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Da der Versicherungsstatus von vorneherein feststehen muss, sind ebenso wie bei der freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (vgl. Urteil vom 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R) Prognosegesichtspunkte in die Betrachtung einzubeziehen.
  • LSG Hamburg, 30.05.2007 - L 1 KR 2/07

    Voraussetzungen der Versicherungspflicht eines Künstlers in der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Zu Erwerbszwecken wird eine Tätigkeit dann ausgeübt, wenn sie dazu dienen soll, der Person den Weg zu ebnen, in naher Zukunft ihren Lebensunterhalt nicht nur unwesentlich über die künstlerische (oder publizistische) Tätigkeit zu bestreiten (LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 28.01.2009 - L 1 KR 251/06; LSG Hamburg, Urteil vom 30.05.2007 - L 1 KR 2/07).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2009 - L 1 KR 251/06
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Zu Erwerbszwecken wird eine Tätigkeit dann ausgeübt, wenn sie dazu dienen soll, der Person den Weg zu ebnen, in naher Zukunft ihren Lebensunterhalt nicht nur unwesentlich über die künstlerische (oder publizistische) Tätigkeit zu bestreiten (LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 28.01.2009 - L 1 KR 251/06; LSG Hamburg, Urteil vom 30.05.2007 - L 1 KR 2/07).
  • BSG, 29.11.2016 - B 3 KS 2/15 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - selbstständige Kameraleute im …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Die Bewegung in einem publizistischen Umfeld stellt ebenfalls einen wesentlichen Gesichtspunkt bei der Annahme einer Versicherungspflicht nach dem KSVG dar (vgl. dazu BSG, Urteil vom 29.11.2016 - B 3 KS 2/15 R Rn. 30).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - L 9 KR 558/07

    Künstlersozialversicherung; Publizist; Lektor

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Lektoratsarbeiten für Dissertationen oder Habilitationsschriften kommt der erforderliche Öffentlichkeitsbezug jedoch zu (a.A. wohl LSG Berlin Brandenburg, Urteil vom 30.06.2010 - L 9 KR 558/07 Rn. 24 ff.).
  • OLG Frankfurt, 07.02.1995 - 11 U 76/94

    Golfregeln

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - L 5 KR 490/15
    Nur im Ausnahmefall werde der Urheberrechtsschutz für Sprachwerke verneint - etwa bei der Übersetzung von Golfregeln (Bezugnahme auf OLG Frankfurt, Urteil vom 07.02.1995 - 11 U 76/94).
  • BGH, 19.11.1971 - I ZR 31/70

    Schutzfähige Bearbeitung eines verfassten Bühnenwerkes - Begriff der …

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