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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2020 - L 20 AL 53/19   

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https://dejure.org/2020,44689
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2020 - L 20 AL 53/19 (https://dejure.org/2020,44689)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2020 - L 20 AL 53/19 (https://dejure.org/2020,44689)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2020 - L 20 AL 53/19 (https://dejure.org/2020,44689)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Keine doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 131a SGB 3
    Keine doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20

    Doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg

    Nach Auffassung des Senats ist § 131a Abs. 3 Nr. 1 SGB III aber analog auf die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG zumindest bei mehrjährigen Ausbildungen anzuwenden, also die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG mit einer Zwischenprüfung gleichzusetzen (siehe auch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der beruflichen Weiterbildung nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. §§ 81 ff. SGB III, Stand 08.02.2021, Rdz. 81.69; zweifelnd LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.11.2019 - L 13 AL 142/19 ; LSG NRW, Urteil vom 23.11.2020 - L 20 AL 53/19, Revision anhängig unter B 11 AL 2/21 R; verneinend: SG Berlin, Urteil vom 25.08.2020 - S 120 AL 573/19).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.04.2021 - L 14 AL 103/20
    Ein Teil einer Abschlussprüfung kann daher vom Wortsinn her keine Zwischenprüfung sein (vgl. Landessozialgericht [LSG], Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. November 2020 - L 20 AL 53/19 -, juris Rn. 30; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. November 2019 - L 13 AL 142/19 -, juris Rn. 19).
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