Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2005 - L 19 B 67/05 AS ER   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Gewährung einer Leistung in Form eines Darlehens unter der aufschiebenden Bedingung der Eintragung einer Grundschuld auf das Grundstück eines Arbeitssuchenden; Isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen; Rechtsnatur von § 9 Abs. 4 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II); Existenzsichernder Charakter von Leistungen der Grundsicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2011 - L 12 AS 42/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auch fehlte es an einer planwidrigen Regelungslücke im Gesetz (so überzeugend LSG NRW, Beschluss v. 23.12.2005 - L 19 B 67/05 AS ER - Rdnr. 18 ff. [Juris]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2009 - L 19 B 6/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Das Begehren der Klägerin ist daher - zumindest im Zeitpunkt des Eingangs des vollständigen Antrags auf Prozesskostenhilfe im Juni 2008 - einer Beweisaufnahme zugänglich gewesen, was grundsätzlich die Bewilligung von Prozesskostenhilfe rechtfertigt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z. B. Beschl. v. 20.02.2006 - L 19 B 67/05 AL).
  • SG Detmold, 09.05.2006 - S 18 AS 62/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Das Gericht vermag der neueren Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nordrhein Westfalen ((LSG NRW Beschluss vom 22.11.2005 - L 12 B 38/05 AS ER, vom 24.11.2005 - L 9 B 87/05 AS ER, und vom 23.12.2005, L 19 B 67/05 AS ER) nicht zu folgen.
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