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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2005 - L 16 KR 313/04   

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https://dejure.org/2005,12693
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2005 - L 16 KR 313/04 (https://dejure.org/2005,12693)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2005 - L 16 KR 313/04 (https://dejure.org/2005,12693)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - L 16 KR 313/04 (https://dejure.org/2005,12693)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kostenübernahme bzw. Versorgung mit dem Arzneimittel Caverject 20 zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Krankenbehandlung; Definition des Begriffs "Krankheit" im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung; Folgen der Anwendung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2007 - 1 A 2896/06

    Beihilfefähigkeit des Präparates "Cialis" gegen erektile Disfunktion;

    Ebenso zuvor LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24. Februar 2005 - L 16 KR 313/04 -, juris; Urteil vom 3. März 2005 - L 5 KL 169/94 -, juris; LSG Hessen, Beschluss vom 1. September 2005 - L 8 KR 80/05 ER -, juris.
  • VG Osnabrück, 24.04.2006 - 3 A 145/05

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Beihilfe für bestimmte Arzneimittel.

    Aufgrund dieser Regelungen ist das Arzneimittel Viridal wirksam von der Verordnung als Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung ausgeschlossen (BSG, Urteil vom 10.5.2005, B 1 KR 21/03 R, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.2.2005, L 16 KR 313/04, juris; Urteil vom 3.3.2005, L 5 KL 169/04, juris; LSG Hessen, Beschluss vom 1.9.2005, L 8 KR 80/05 ER, juris; a.A. VG Düsseldorf, Urteil vom 9.12.2005, 26 K 1844/05, juris; Urteil vom 2.9.2005, 26 K 371/05, juris).

    Soweit die Entscheidungen damit unausgesprochen auf grundrechtliche Positionen wie die Menschenwürde gemäß Artikel 1 GG bzw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Artikel 2 GG abheben, wird auf die Rechtsausführungen zum Ausschluss des Arzneimittels Viridal von der Verordnung als Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung (BSG, Urteil vom 10.5.2005, B 1 KR 21/03 R, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.2.2005, L 16 KR 313/04, juris; Urteil vom 3.3.2005, L 5 KL 169/04, juris; LSG Hessen, Beschluss vom 1.9.2005, L 8 KR 80/05 ER, juris) Bezug genommen, da die Menschenwürde und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Beamten sich nicht von entsprechenden grundrechtlich gesicherten Rechtsgütern gesetzlich versicherten Menschen abhebt.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2009 - L 16 (5) KR 195/08
    Wie vom Senat bereits entschieden wurde (Urteil vom 24.02.2005 zum Aktenzeichen L 16 KR 313/04 - veröffentlicht bei juris ) hat der Gesetzgeber nach dem eindeutigen und einer anderen Auslegung nicht zugänglichem Wortlaut der Neufassung von § 34 Abs. 1 SGB V nicht hinsichtlich der Ursachen einer erektiven Dysfunktion unterschieden, so dass eine Verordnung der ausgeschlossenen Arzneimittel entgegen der Auffassung des Klägers und des Sozialgerichts auch dann nicht in Betracht kommt, wenn die Beschwerden Folge einer Erkrankung sind, die eine uneingeschränkte Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung nach den allgemeinen Bestimmungen begründet.
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