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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2010 - L 10 VJ 15/06   

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https://dejure.org/2010,7055
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2010 - L 10 VJ 15/06 (https://dejure.org/2010,7055)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2010 - L 10 VJ 15/06 (https://dejure.org/2010,7055)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - L 10 VJ 15/06 (https://dejure.org/2010,7055)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) bzw. dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) i.V.m. dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) wegen cerebraler Krampfanfälle bzw. eines Anfallsleidens als Impfschaden; Anerkennung eines therapieresistenten Anfallsleidens mit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG München, 03.12.2015 - S 9 VJ 2/06

    Impfschadensausgleich - BNS-Anfallsleiden durch Infarix-Säuglingsimpfung

    Ein solches Dravet- Syndrom hatte sich auch nicht durch Veränderung im SCN1A-Gen verifizieren lassen, vgl. humangenetisches Gutachten der Frau Prof. D ... Prof. E. hatte auf die üblicherweise heranzuziehende Inkubationszeit von 72 Stunden hingewiesen, vgl. hierzu AHP 2005, Ziff 57.11a, auch zitiert im Urteil des LSG Nordrhein Westfalen vom 24.02.2010, Az. L 10 VJ 15/06.

    Das Gericht geht damit davon aus, dass auch eine möglicherweise vorhandene genetische Disposition die Anerkennung eines Impfschadens nicht ausschließt, da eine genetische Disposition nicht zwangsläufig zum Ausbruch der Krankheit führt, vgl. auch LSG Nordrhein Westfalen, Urteil vom 24.02.2010, a. a. O., und LSG Saarbrücken, Urteil vom 27.05.2008, a. a. O., dort ebenfalls zur genetischen Anfallsdetermination, die sich lediglich bei einem Teil der Betroffenen überhaupt realisiere.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2012 - L 10 (6) VJ 18/08
    Wahrscheinlich in diesem Sinne ist die Kausalität nur dann, wenn nach der geltenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen sie spricht, d.h. die für den Zusammenhang sprechenden Umstände mindestens deutlich überwiegen (vgl AHP 2008 Nr. 38/Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) Teil C 3a; vgl auch BSG, Urteil vom 19.03.1986, 9a RVi 2/84, juris Rn mwN; BSG, Beschluss vom 08.08.2001, B 9 V 23/01, juris Rn 8, Urteil des erkennenden Senates vom 24.02.2010, L 10 VJ 15/06, juris Rn 44).
  • SG Kassel, 24.09.2012 - S 6 VJ 24/06

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - ursächlicher Zusammenhang zwischen

    Zu den Anforderungen an die gerichtliche Überzeugungsbildung stellt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seiner Entscheidung vom 24.02.2010 (L 10 VJ 15/06, juris, Rn. 44) zutreffend unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) fest:.
  • SG München, 28.10.2014 - S 9 VJ 1/10

    Anfallsleiden, Ursachenzusammenhang, Schutzimpfung, Gesundheitsschaden,

    Im Urteil des Landessozialgericht Nordrhein- Westfalen vom 24.02.2010, Az. L 10 VJ 15/06, war im Zusammenhang mit BNS-Anfallsleiden Impfschaden befürwortet worden.
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