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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER (https://dejure.org/2016,3488)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER (https://dejure.org/2016,3488)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - L 11 KA 58/15 B ER (https://dejure.org/2016,3488)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 28.10.2020 - L 5 KA 2789/17
    Der ärztliche Leiter trägt die vertragsärztliche Gesamtverantwortung gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (vgl. BSG, Urteil vom 14.12.2011 - B 6 KA 33/10 R -, in juris, Rn. 18); hierzu gehört auch die Abgabe der ordnungsgemäßen Abrechnungssammelerklärung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER -, in juris, Rn. 78).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2016 - L 11 KA 7/16

    Vollziehung einer Honorarrückforderung

    Die Abgabe einer ordnungsgemäßen Abrechnungs-Sammelerklärung ist eine eigenständige Voraussetzung für die Entstehung des Vergütungsanspruchs (hierzu ausführlich Senat, Beschluss vom 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER - für eine nicht vom ärztlichen Leiter des MVZ abgegebene Abrechnungs-Sammelerklärung).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2019 - L 11 KA 11/18

    Zulassung als Zahnarzt zur vertragszahnärztlichen Versorgung

    Für § 86b Abs. 1 SGG seien wirtschaftliche Interessen ein Kriterium neben einer Vielzahl anderer in die Abwägung einzubeziehender Umstände und könnten - je nach Sachlage - auch von untergeordneter Wertigkeit sein (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER - m.w.N.).

    Vor diesem Hintergrund erweise sich der angefochtene Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid vom 06.03.2017 bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gebotenen summarischen Prüfung (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER -) nicht als offensichtlich rechtswidrig.

  • SG Düsseldorf, 18.08.2016 - S 2 KA 1375/16

    Geeignetheit zur Vergabe von Substitutionsmittel im Vertretungsfall durch nicht

    Vergleichbares gilt, wenn der Gesetzgeber - wie hier - die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Honorarfestsetzung sowie ihre Änderung oder Aufhebung in § 85 Abs. 4 Satz 6 SGB V ausdrücklich ausgeschlossen hat (LSG NRW, Beschluss vom 24.02.2016 - L 11 KA 58/15 B ER -).
  • SG Schwerin, 07.03.2017 - S 3 KA 57/15
    11 KA 58/15 B ER -, juris Rn. 84).
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