Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2020 - L 7 AS 164/20 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,13981
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2020 - L 7 AS 164/20 B (https://dejure.org/2020,13981)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.03.2020 - L 7 AS 164/20 B (https://dejure.org/2020,13981)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. März 2020 - L 7 AS 164/20 B (https://dejure.org/2020,13981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,13981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2022 - L 7 AS 930/21

    Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Nicht streitgegenständlich ist indes die in diesem Bescheid getroffene Regelung zu den Bedarfen der Kosten und Unterkunft und Heizung der Klägerin, denn hierbei handelt es sich um einen eigenständigen Streitgegenstand (vgl. etwa BSG Urteil vom 26.05.2011 - B 14 AS 132/10 R), den das Sozialgericht mit Beschluss vom 20.11.2020 iSv § 202 SGG iVm § 145 Abs. 2 ZPO vom vorliegenden Verfahren abgetrennt hat und nunmehr unter einem anderen Aktenzeichen behandelt (vgl. hierzu auch Senatsbeschluss vom 24.03.2020 - L 7 AS 164/20 B).

    Es besteht kein Anlass, für das streitbefangene Jahr 2019 hiervon abzuweichen (vgl. hierzu auch Senatsbeschlüsse vom 03.05.2021 - L 7 AS 1777/20 B und vom 24.03.2020 - L 7 AS 164/20 B).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2021 - L 7 AS 361/21
    Es besteht kein Anlass, für das streitbefangene Jahr 2019 hiervon abzuweichen (so für das Jahr 2018 Beschluss des Senats vom 22.07.2019 - L 7 AS 354/19; ebenso LSG Bayern Urteil vom 20.03.2019 - L 11 AS 905/18; LSG Nordrhein-Westfalen Beschlüsse vom 05.02.2018 - L 19 AS 2324/17 B; im Ergebnis auch BSG Beschlüsse vom 30.04.2019 - B 8 SO 23/19 B für den Zeitraum 01.02.2018 bis 31.01.2019 und 07.04.2020 - B 8 SO 8/20 B für das Jahr 2019; Beschluss des Senats vom 24.03.2020 - L 7 AS 164/20 B für den Zeitraum 01.04.2019 bis 31.03.2020).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht