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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2019 - L 11 KA 62/18 B ER   

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https://dejure.org/2019,22499
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2019 - L 11 KA 62/18 B ER (https://dejure.org/2019,22499)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.06.2019 - L 11 KA 62/18 B ER (https://dejure.org/2019,22499)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Juni 2019 - L 11 KA 62/18 B ER (https://dejure.org/2019,22499)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Jetzt kommt es bei der Nachbesetzung eines Arztsitzes doch auf die Erfahrung des Arztes an

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2021 - L 11 KA 27/20
    Anders als in Nachbesetzungsfällen, in denen die Aussichten, den Praxisanteil verwerten zu können, mit jedem Monat, in dem die zur Nachbesetzung erforderliche Zulassung in der Schwebe bleibt, sinken, was ein überwiegendes Vollzugsinteresse begründen kann (BSG, Urteil vom 5. November 2003 - B 6 KA 11/03 R - Senat, Beschluss vom 24. Juni 2019 - L 11 KA 62/18 B ER -), ist ein solches im vorliegenden Fall nicht erkennbar.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2019 - L 7 KA 36/17

    Zulassungsstreit; Nachbesetzung einer Vertragsarztstelle im gesperrten Bereich;

    Dasselbe gilt für das Schreiben des Klägers an die Vermieter der Praxisräume, dessen stark fordernder Ton im Hinblick auf einen - zivilrechtlich nicht bestehenden - Anspruch auf Gleichbehandlung ohne Weiteres Anlass geben durfte, mit diesem Bewerber sicher keinen Mietvertrag abschließen zu wollen (vgl. zur fehlenden "Zumutbarkeit" eines Mitbewerbers LSG NRW, Beschluss vom 24. Juni 2019, L 11 KA 62/18 B ER, zitiert nach juris, dort Rdnr. 62).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2021 - L 11 KA 23/20
    Ergibt die Prüfung dagegen keinen formellen Mangel der behördlichen Anordnung, hat das Gericht losgelöst von der Verwaltungsentscheidung eine eigene umfassende Interessenabwägung vorzunehmen, in welche die betroffenen öffentlichen und privaten Interessen einzubeziehen und bei der auch die Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren zu berücksichtigen sind (Senat, Beschluss vom 24. Juni 2019 - L 11 KA 62/18 B ER - juris; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Auflage 2020, § 86b Rn. 12i).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2020 - L 11 KA 46/19
    Falls sich für die Zulassung des begünstigten Dritten die Sach- oder Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung vorteilhafter darstellt, ist dieser Zeitpunkt maßgeblich (vgl. BSG, Urteil vom 29. November 2017 - B 6 KA 31/16 R - BSGE 124, 266; BSG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 49/12 R - SozR 4-2500 § 103 Nr. 13; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 6 KA 19/12 R - SozR 4-2500 § 103 Nr. 12, Rn. 22; BSG, Urteil vom 22. Oktober 2014 - a.a.O., Rn. 25; BSG, Urteil vom 23. März 2016 - B 6 KA 9/15 R - BSGE 121, 76, Rn. 12; Senat, Urteil vom 19. Dezember 2018 - a.a.O.; Senat, Beschluss vom 24. Juni 2019 - L 11 KA 62/18 B ER - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2020 - L 11 KA 21/18
    Falls sich für die Zulassung des begünstigten Dritten die Sach- oder Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung vorteilhafter darstellt, ist dieser Zeitpunkt maßgeblich (vgl. BSG, Urteil vom 29. November 2017 - B 6 KA 31/16 R - BSGE 124, 266; BSG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 49/12 R - SozR 4-2500 § 103 Nr. 13; BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 6 KA 19/12 R - SozR 4-2500 § 103 Nr. 12, Rn. 22; BSG, Urteil vom 22. Oktober 2014 - a.a.O., Rn. 25; BSG, Urteil vom 23. März 2016 - B 6 KA 9/15 R - BSGE 121, 76, Rn. 12; Senat, Urteil vom 19. Dezember 2018 - a.a.O.; Senat, Beschluss vom 24. Juni 2019 - L 11 KA 62/18 B ER - juris).
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