Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2004 - L 4 (2) U 6/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Sachliche Zuständigkeit - Arbeitnehmerüberlassung - Überweisung - Monostrukturelles Unternehmen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unfallversicherungsträger für die Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung; Rechtmäßigkeit der Eintragung eines Unternehmens in das Unternehmerverzeichnis einer Berufsgenossenschaft; Sachliche Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2005 - L 6 U 38/02

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständige Berufsgenossenschaft - Unternehmen

    Diese ergeben sich aus den Arbeitsvorgängen, Betriebseinrichtungen und Werkstoffen der Entleihbetriebe (s auch Sächs LSG aaO, 794; Lauterbach-Watermann, aaO; Bertram, SGb 1999, 679, 681 f - aA LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile 11. Mai vom 24. September 2004 - L 15 U 40/01 und L 4 (2) U 6/03; Noack, SozVers 1973, 41).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2011 - L 3 U 145/10

    Zuständiger Unfallversicherungsträger - Überweisung - Auffangzuständigkeit -

    Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die BG unter ihrer alten Bezeichnung neu organisiert und erhielt 1954 den von ihr heute geführten Namen "Verwaltungs-BG" (vgl. hierzu Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24. September 2004 - L 4 (2) U 6/03 - zitiert nach Juris m.w.N.).
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