Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2014 - L 8 R 1104/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,47561
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2014 - L 8 R 1104/13 (https://dejure.org/2014,47561)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.09.2014 - L 8 R 1104/13 (https://dejure.org/2014,47561)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 2014 - L 8 R 1104/13 (https://dejure.org/2014,47561)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7a Abs. 1 S. 1; SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Statusfeststellungsverfahren für einen mitarbeitenden Kommanditisten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statusfeststellungsverfahren für einen mitarbeitenden Kommanditisten; Bewertungsmaßstab für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung; Einfluss auf die Willensbildung einer KG; Abbedingen gesellschaftsvertraglicher Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Statusfeststellungsverfahren für einen mitarbeitenden Kommanditisten; Bewertungsmaßstab für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung; Einfluss auf die Willensbildung einer KG; Abbedingen gesellschaftsvertraglicher Regelungen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (42)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2015 - L 8 R 480/12

    Statusfeststellungsverfahren

    Eine im Widerspruch zu ursprünglich getroffenen Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die hieraus gezogene Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung gehen der nur formellen Vereinbarung vor, soweit eine - formlose - Abbedingung rechtlich möglich ist (BSG, Urteil v. 28.9.2011, a.a.O., juris; Senat, Urteil v. 29.6.2011, L 8 (16) R 55/08; Senat, Urteil v. 24.9.2014, L 8 R 1104/13; Senat, Urteil v. 30.4.2014, L 8 R 376/12; jeweils juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2016 - L 8 R 761/15

    Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführer; Abhängige

    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG, Urteil v. 28.9.2011, a.a.O., juris; Senat, Urteil v. 29.6.2011, L 8 (16) R 55/08; Senat, Urteil v. 24.9.2014, L 8 R 1104/13; Senat, Urteil v. 30.4.2014, L 8 R 376/12, jeweils juris).

    Maßgebend ist vor allem die Bindung des Geschäftsführers an das willensbildende Organ, in der Regel die Gesamtheit der Gesellschafter (BSG, Urteil v. 6.3.2003, B 11 AL 25/02 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 1 m.w.N.; Senat. Urteil v. 2.4.2014, L 8 R 530/13; Senat, Urteil v. 24.9.2014, L 8 R 1104/13, jeweils juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2016 - L 8 R 42/11

    Nachentrichtung von Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung; Abgrenzung von

    Eine im Widerspruch zu ursprünglich getroffenen Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die hieraus gezogene Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung gehen der nur formellen Vereinbarung vor, soweit eine - formlose - Abbedingung rechtlich möglich ist (BSG, Urteil v. 28.9.2011, a.a.O., juris; Senat, Urteil v. 29.6.2011, L 8 (16) R 55/08; Senat, Urteil v. 24.9.2014, L 8 R 1104/13; Senat, Urteil v. 30.4.2014, L 8 R 376/12; jeweils juris).

    Eine im Widerspruch zu ursprünglich getroffenen Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die hieraus gezogene Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung gehen der nur formellen Vereinbarung vor, soweit eine - formlose - Abbedingung rechtlich möglich ist (BSG, Urteil v. 28.9.2011, a.a.O., juris; Senat, Urteil v. 29.6.2011, L 8 (16) R 55/08; Senat, Urteil v. 24.9.2014, L 8 R 1104/13; Senat, Urteil v. 30.4.2014, L 8 R 376/12; jeweils juris).

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