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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17   

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https://dejure.org/2018,32525
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17 (https://dejure.org/2018,32525)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.09.2018 - L 9 AL 228/17 (https://dejure.org/2018,32525)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 2018 - L 9 AL 228/17 (https://dejure.org/2018,32525)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld und des Vorliegens der Anwartschaftszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Erfüllung von Anwartschaftszeiten in der Arbeitslosenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Saarland, 16.07.2004 - L 8 AL 40/03
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17
    Weder liegt ein Verstoß gegen Art. 14 GG noch gegen Art. 3 Abs. 1 GG vor (ebenso LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris Rn. 24 ff.; BayLSG, Urteil vom 27.01.2015 - L 10 AL 333/13 - juris Rn. 21).

    Damit wird zugleich durch Ausschluss einer zeitlich unbeschränkten Leistungsverpflichtung die Finanzierbarkeit der Arbeitslosenversicherung sichergestellt (LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris Rn. 26).

  • BSG, 02.12.1992 - 6 RKa 33/90

    Reformatio in peius - Zulässigkeit - Widerspruchsführer - Krankenhausarzt -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17
    Dann wäre auch das Erfordernis des Vorverfahrens erfüllt (vgl. zur Entscheidungsbefugnis der Widerspruchsbehörde als Ausgangsbehörde BSG, Urteil vom 02.12.1992 - 6 Rka 33/90 - juris Rn. 31f.) Es liegen jedoch die Voraussetzungen für eine Erstattung nach § 26 Abs. 2 SGB IV nicht vor.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2013 - L 9 AL 281/12
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17
    Dazu ist erforderlich, dass die Beschäftigungszeit aus bis zu 10 Wochen befristeten Beschäftigungen mehr als die Hälfte der versicherungspflichtigen Beschäftigung in der Rahmenfrist insgesamt beträgt (vgl. Urteil des Senats vom 11.07.2013 - L 9 AL 281/12 - juris Rn. 107; Striebinger, in: Gagel, SGB 111, 70.EL, § 142 Rn. 61a; Brand, in: ders., SGB 111, 8.Aufl., § 142 Rn. 10).
  • LSG Bayern, 27.01.2015 - L 10 AL 333/13

    Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen fehlender Erfüllung der notwendigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17
    Weder liegt ein Verstoß gegen Art. 14 GG noch gegen Art. 3 Abs. 1 GG vor (ebenso LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris Rn. 24 ff.; BayLSG, Urteil vom 27.01.2015 - L 10 AL 333/13 - juris Rn. 21).
  • BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Leistungen in einer Werkstatt für behinderte

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17
    Andererseits kann der Widerspruchsbescheid vom 03.07.2015 auch als Ablehnungsentscheidung des Erstattungsanspruches angesehen werden, nachdem der Kläger mit Schreiben vom 02.07.2015 die Erstattung der Beiträge verlangt hatte (vgl. BSG, Urteil vom 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R - juris Rn. 13f. zu einem Fall, bei dem es an einer ausdrücklichen Entscheidung zu einem Antrag gemäß § 44 Abs. 1 SGB X fehlte).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2020 - L 9 AL 6/18

    Arbeitslosengeld für Filmschaffende

    Die Verknüpfung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld mit dem Vorliegen von Anwartschaftszeiten ist grundsätzlich verfassungsgemäß (vgl. Senat, Beschluss vom 24.09.2018 - L 9 AL 228/17 -, juris Rn.16).
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