Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2011 - L 7 AS 815/10   

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https://dejure.org/2011,904
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2011 - L 7 AS 815/10 (https://dejure.org/2011,904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.11.2011 - L 7 AS 815/10 (https://dejure.org/2011,904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. November 2011 - L 7 AS 815/10 (https://dejure.org/2011,904)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes hinsichtlich

    Wenn aber eine erneute Antragstellung erfolgt ist, stellt dies eine zeitliche Zäsur dar, die den streitigen Zeitraum jedenfalls dann auf die Zeiten vor Antragstellung begrenzt, wenn die Behörde eine eigenständige Entscheidung über den Antrag getroffen hat (BSG, Urt. v. 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R, juris, Rn. 13; BSG, Urt. v. 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R, juris, Rn. 11; Thüringer LSG, Urt. v. 26.10.2016 - L 4 AS 407/15, juris, Rn. 34; so wohl auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 24.11.2011 - L 7 AS 815/10, juris, Rn. 23).
  • SG Karlsruhe, 27.04.2012 - S 1 SO 3797/11

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Ehegatte als Sonderrechtsnachfolger bei Tod des

    Das zu berücksichtigende und vorrangig (§ 2 Abs. 1 SGB XII) einzusetzende Vermögen stand der hier streitigen Leistung Monat für Monat (vgl. BSG vom 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R - BVerwGE 106, 105 ff; LSG Baden-Württemberg, SAR 2011, 86 und LSG Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2011 - L 7 AS 815/10 - ) entgegen.
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