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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2011 - L 7 AS 815/10   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2011 - L 7 AS 815/10 (https://dejure.org/2011,904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.11.2011 - L 7 AS 815/10 (https://dejure.org/2011,904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. November 2011 - L 7 AS 815/10 (https://dejure.org/2011,904)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2020 - L 12 SF 39/17

    SF, AR, JE

    Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin zu 1. für das verzögerte Klageverfahren vor dem Sozialgericht Neubrandenburg S 15 AS 1165/15 WA - S 7 AS 815/10 eine Entschädigung in Höhe von 430, 00 Euro zu zahlen.

    Streitig ist eine Entschädigung wegen einer überlangen Dauer des Verfahrens S 7 AS 815/10 (verbunden mit S 7 AS 816/10) vor dem Sozialgericht (SG) Neubrandenburg.

    Nachdem das SG von dem Beklagten des Ausgangsverfahrens die Verwaltungsakten angefordert hatte, verband es mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 die Rechtsstreitigkeiten S 7 AS 815/10 und S 7 AS 816/10 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung unter Führung des Aktenzeichens des erstgenannten Verfahrens.

    Das Verfahren S 7 AS 815/10 vor dem SG Neubrandenburg gestaltete sich wie folgt:.

    Am 13. September 2017 beantragten die Klägerinnen beim LSG Mecklenburg-Vorpommern ( LSG M-V) die Bewilligung von PKH für eine beabsichtigte Entschädigungsklage der unter dem Aktenzeichen S 7 AS 815/10 - S 15 AS 1165/15 WA verbundenen Verfahren vor dem SG Neubrandenburg.

    Mit Beschluss vom 19. Dezember 2018 hat der Senat für die beabsichtigte Entschädigungsklage wegen überlanger Dauer des erledigten Gerichtsverfahrens vor dem SG Neubrandenburg (Az.: S 15 AS 1165/15 WA - S 7 AS 815/10 verbunden mit S 7 AS 816/10) der Klägerin zu 1 PKH für einen Anspruch in Höhe von 2.150 EUR gewährt und der Klägerin zu 2 für die Feststellung einer überlangen Verfahrensdauer des erledigten Gerichtsverfahrens vor dem SG Neubrandenburg von 43 Monaten; im Übrigen hat der Senat die Gewährung von PKH abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte L 12 SF 39/17 EK AS und die beigezogenen Akten des Ausgangsverfahrens S 7 AS 815/10 - S 15 AS 1165/15 WA und S 7 AS 816/10 verwiesen, die vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.

  • SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes hinsichtlich

    Wenn aber eine erneute Antragstellung erfolgt ist, stellt dies eine zeitliche Zäsur dar, die den streitigen Zeitraum jedenfalls dann auf die Zeiten vor Antragstellung begrenzt, wenn die Behörde eine eigenständige Entscheidung über den Antrag getroffen hat (BSG, Urt. v. 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R, juris, Rn. 13; BSG, Urt. v. 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R, juris, Rn. 11; Thüringer LSG, Urt. v. 26.10.2016 - L 4 AS 407/15, juris, Rn. 34; so wohl auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 24.11.2011 - L 7 AS 815/10, juris, Rn. 23).
  • SG Karlsruhe, 27.04.2012 - S 1 SO 3797/11

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Ehegatte als Sonderrechtsnachfolger bei Tod des

    Das zu berücksichtigende und vorrangig (§ 2 Abs. 1 SGB XII) einzusetzende Vermögen stand der hier streitigen Leistung Monat für Monat (vgl. BSG vom 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R - BVerwGE 106, 105 ff; LSG Baden-Württemberg, SAR 2011, 86 und LSG Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2011 - L 7 AS 815/10 - ) entgegen.
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