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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2022 - L 2 R 1006/20   

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https://dejure.org/2022,8197
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2022 - L 2 R 1006/20 (https://dejure.org/2022,8197)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.01.2022 - L 2 R 1006/20 (https://dejure.org/2022,8197)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Januar 2022 - L 2 R 1006/20 (https://dejure.org/2022,8197)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Bemessung des Übergangsgeldes; Anforderungen an die Ermittlung des fiktiven Arbeitsentgelts unter Berücksichtigung von Qualifikationsgruppen - hier für einen "Geprüften Wirtschaftsfachwirt"

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2020 - L 2 R 377/19
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2022 - L 2 R 1006/20
    Ausgangspunkt für die Zuordnung ist der formale Berufsabschluss (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 13.01.2021 - B 13 R 54/20 B, Rn. 7 bei juris m.w.N.; Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29.01.2020 - L 2 R 377/19, Rn. 23 ff. bei juris).

    Es sollte eine möglichst einfache Zuordnung anhand des förmlichen Berufsabschlusses erfolgen (vgl. im Einzelnen LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29.01.2020 - L 2 R 377/19, Rn. 25 f. bei juris).

  • SG Karlsruhe, 15.02.2016 - S 5 AL 2222/15

    Arbeitslosengeldanspruch - Minderung der Leistungsfähigkeit - fiktive Bemessung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2022 - L 2 R 1006/20
    Aus dem systematischen Vergleich mit der Qualifikationsgruppe 3 folgt zudem, dass für eine berufliche Qualifikation nach der Qualifikationsgruppe 2 gerade eine abgeschlossene Berufsausbildung, auf die eine zusätzliche Aus- und Weiterbildung aufbaut, kennzeichnend ist (vgl. SG Karlsruhe, Urteil vom 15.02.2016 - S 5 AL 2222/15, Rn. 29 bei juris; Jüttner in: Hauck/Noftz, SGB 02/21, § 21 SGB VI, Rn. 80a bei juris).

    In diese Gruppe gehören vielmehr - schon nach dem ausdrücklichen Wortlaut der Vorschrift - nur Personen, die eine abgeschlossene Fachhochschul- oder Hochschulausbildung absolviert haben (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 13.12.2017 - L 2 AS 43/17, Rn. 21 f. bei juris, das eine Personalkauffrau mit einem geprüften Fachwirt des Niveaus 6 des DQR gleichsetzt und davon ausgeht, dass sich hieraus eine Einstufung in die Qualifikationsgruppe 2 ergibt; sowie SG Karlsruhe, Urteil vom 15.02.2016 - S 5 AL 2222/15, das einen Industriefachwirt der Qualifikationsstufe 2 zuordnet).

  • BSG, 13.01.2021 - B 13 R 54/20 B

    Anspruch auf höheres Übergangsgeld für die Dauer der Teilnahme an einem

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2022 - L 2 R 1006/20
    Ausgangspunkt für die Zuordnung ist der formale Berufsabschluss (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 13.01.2021 - B 13 R 54/20 B, Rn. 7 bei juris m.w.N.; Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29.01.2020 - L 2 R 377/19, Rn. 23 ff. bei juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 26.04.2022 - L 7 R 10006/21

    Berechnung der Höhe von Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf

    Zwar hat die Einstufung nach DQR keine konstitutive Wirkung für die Anwendung von Normen, insbesondere für die Einordnung in die Qualifikationsgruppen (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. Januar 2022 - L 2 R 1006/20 - juris, Rn 21).
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