Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2005 - L 9 B 17/05 AS   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13976
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2005 - L 9 B 17/05 AS (https://dejure.org/2005,13976)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.05.2005 - L 9 B 17/05 AS (https://dejure.org/2005,13976)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - L 9 B 17/05 AS (https://dejure.org/2005,13976)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Arbeitssuchenden; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Heranziehung von Partnern nicht ehelicher Lebensgemeinschaften; Bildung einer Lebensgemeinschaft bei kurzer Dauer des Zusammenlebens ; Rechtmäßigkeit einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Düsseldorf, 20.11.2005 - S 23 AS 304/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) stellt eine eheähnliche Gemeinschaft eine Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau dar, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen (BVerfG, Beschluss vom 02.09.2004, Az.: 1 BvR 1962/04; dass., Urteil vom 17.11.1992, Az.: 1 BvR 8/87; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.08.2005, Az.: L 19 B 26/05 AS ER; dass., Beschluss vom 25.05.2005, Az.: L 9 B 17/05 AS ER; dass., Beschluss vom 21.04.2005, Az.: L 9 B 6/05 SO ER).

    Abzustellen ist auch auf die Dauer und Intensität der (vorhergehenden) Bekanntschaft, den Anlass für das Zusammenziehen, die konkrete Lebenssituation während des streitgegenständlichen Zeitraumes und die nach außen erkennbare Intensität der gelebten Gemeinschaft (Unter Berufung auf BVerwGE 98, 195ff., LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.08.2005, Az.: L 19 B 26/05 AS ER; dass., Beschluss vom 25.05.2005, Az.: L 9 B 17/05 AS ER).

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