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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2009 - L 11 KA 78/08   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 (https://dejure.org/2009,11975)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 (https://dejure.org/2009,11975)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Mai 2009 - L 11 KA 78/08 (https://dejure.org/2009,11975)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Anhörungsrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs in der Sozialgerichtsbarkeit; Rechtliche Ausgestaltung des Fristbeginns einer Anhörungsrüge bei Verkündung eines Ordnungsgeldbeschlusses in der mündlichen Verhandlung in Gegenwart des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • SG Düsseldorf - S 33 KA 242/07
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2009 - L 11 KA 78/08
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - L 11 KA 8/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    Er ist damit kein Vertreter i.S.d. § 143 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit der Folge, dass gegen den nicht erschienen Beteiligten ein Ordnungsgeld verhängt werden kann, wenn das Gericht nunmehr entscheiden muss (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 -).

    Der Senat hat im Beschluss vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 - nochmals deutlich gemacht, dass er letztgenannter Auffassung folgt.

    Fehlt es hieran, etwa weil ein Verfahrensbeteiligter uneinsichtig auf seinem Standpunkt beharrt oder sich von vornherein jedem Rechtsgespräch und den ggf. notwendigen prozessnahen Konsequenzen entzieht, verstößt er gegen die auch ihm auferlegte Mitwirkungspflicht, missbraucht staatliche Ressourcen und verkennt namentlich die Funktion der mündlichen Verhandlung (Senat, Beschluss vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 -).

    Im Beschluss vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 - hat der Senat ausgeführt: "Zur Beurteilung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist die max.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2011 - L 11 KA 24/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Das wirtschaftliche Interesse des Antragstellers ist darauf gerichtet, mittels Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage den Rückforderungsanspruch des Antragsgegners i.H.v. 25.704,60 EUR einstweilen, d.h. in der Regel bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens, nicht befriedigen zu müssen (vgl. dazu Senat, Beschlüsse vom 04.06.2009 - L 11 KA 7/09 ER -, 17.06.2009 - L 11 KA 78/08 - und vom 20.01.2010 - L 11 B 13/09 KR -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2019 - L 11 KA 63/19

    Unzulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

    Die Antragsteller haben jedoch die Möglichkeit einer Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG, § 62 SGG durch den Beschluss vom 25.09.2019 nicht hinreichend dargetan (zu der dahingehenden Notwendigkeit vgl. BSG, Beschluss vom 20.07.2016 - B 12 KR 3/16 C - juris-Rdnr. 7 m.w.N.; Beschluss vom 11.09.2009 - B 6 KA 1/09 C - juris-Rdnr. 6; Senat, Beschluss vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 - juris-Rdnr. 24).
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