Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,42090
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13 (https://dejure.org/2016,42090)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13 (https://dejure.org/2016,42090)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. August 2016 - L 7 AS 1942/13 (https://dejure.org/2016,42090)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Umwandlung von darlehensweise bewilligten Leistungen in einen Zuschuss; Überschreiten der angemessenen Wohnfläche; Beschränkung einer Leistungsbewilligung als Darlehen als selbständige Beschwer

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 S. 1; SGB II § 12 Abs. 3 Nr. 4
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Umwandlung von darlehensweise bewilligten Leistungen in einen Zuschuss; Überschreiten der angemessenen Wohnfläche; Beschränkung einer Leistungsbewilligung als Darlehen als selbständige Beschwer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Duisburg, 12.12.2017 - S 49 AS 3784/15

    Rückforderung und Erstattung der bewilligten Unterkunftskosten augrund der

    aa) Bei der Bewilligungsentscheidung vom 17.07.2014 handelt es sich um einen begünstigenden Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, da die entsprechende Bewilligungsentscheidung über den Erlasszeitpunkt hinausgehend Rechtswirkungen für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis zum 31.01.2015 entfaltet (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13, juris, Rn. 40; Brandenburg, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, 2. Aufl. 2017, § 48 SGB X, Rn. 54 m.w.N. aus der Rechtsprechung).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15

    SGB-II -Leistungen; Anrechnung von Einkommen; Darlehen stellt kein Einkommen dar

    Zwar sind nach Rechtsprechung des Senats prozessuale Anträge so auszulegen, dass ein Begehren eines Rechtsmittelführers möglichst weitgehend zum Tragen kommt (Urteil des Senats vom 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13; LSG Nordrhein-Westfalen Beschlüsse vom 29.08.2013 - L 19 AS 1342/12 B, 1344/12 B und 1345/12 B; vgl. auch BSG Urteile vom 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R und vom 23.03.2010 - B 14 AS 6/09 R).
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