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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18   

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https://dejure.org/2020,47160
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18 (https://dejure.org/2020,47160)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.11.2020 - L 3 R 15/18 (https://dejure.org/2020,47160)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. November 2020 - L 3 R 15/18 (https://dejure.org/2020,47160)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 05.02.2014 - X B 138/13

    Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren durch Nichtberücksichtigung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    L. hat insoweit Bezug auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 05.02.2014 - X B 138/13, genommen.

    Auch aus dem vom Bevollmächtigten der Klägerin angeführten Beschluss des BFH vom 05.02.2014 - X B 138/13 ergibt sich keine andere Beurteilung, da dieser auf rechtlich anderen Grundlagen beruht.

  • BSG, 30.09.2009 - B 9 VG 3/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Leistungsbeginn - Verschulden - gesetzlicher Vertreter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    Außerdem ist erforderlich, dass durch Vornahme einer zulässigen Amtshandlung der Zustand hergestellt werden kann, der bestehen würde, wenn die Behörde ihre Verpflichtungen gegenüber dem Berechtigten nicht verletzt hätte (stRspr, vgl BSG Urteil vom 30.09.2009 - B 9 VG 3/08 R, juris Rn 41 ff, m.w.N.).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG kann sich ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch auch aus einem fehlerhaften Verhalten anderer Behörden ergeben, welches sich der zuständige Leistungsträger zurechnen lassen muss (vgl. BSG Urteile vom 30.09.2009, a.a.O., Rn 44 und vom 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R, juris Rn 29 f).

  • BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    Dies folgt aus dem Beweis des ersten Anscheins (vgl. z. B. BSG Urteil vom 24.10.1974 -11 RA 170/73, juris Rn 11 f; Urteil vom 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R, juris Rn 29 ff).).

    Erforderlich ist ein Hergang, der nach der Lebenserfahrung unabhängig von den Umständen des Einzelfalls und dem Willen der handelnden Personen in einer bestimmten Weise abzulaufen pflegt und deshalb auch im zu entscheidenden Fall als gegeben unterstellt werden kann (vgl. BSG Urteil vom 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R, juris Rn 30 m.w.N.).

  • BSG, 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Antrag auf Beschädigtenversorgung - Jahresfrist -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG kann sich ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch auch aus einem fehlerhaften Verhalten anderer Behörden ergeben, welches sich der zuständige Leistungsträger zurechnen lassen muss (vgl. BSG Urteile vom 30.09.2009, a.a.O., Rn 44 und vom 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R, juris Rn 29 f).
  • BSG, 24.10.1974 - 11 RA 170/73
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    Dies folgt aus dem Beweis des ersten Anscheins (vgl. z. B. BSG Urteil vom 24.10.1974 -11 RA 170/73, juris Rn 11 f; Urteil vom 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R, juris Rn 29 ff).).
  • BSG, 15.08.1960 - 4 RJ 291/59

    Patreivernehmung im Sozialgerichtsprozeß - Versicherungspflichtige Beschäftigung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    Plausibles Beteiligtenvorbringen kann sogar alleinige Entscheidungsgrundlage sein (vgl. BSG Beschluss vom 15.08.1960 - 4 RJ 291/59, juris Rn 9; Meyer-Ladewig / Keller / Leitherer / Schmidt, SGG, 13. Aufl. § 103 Rn 7a m.w.N.), jedenfalls solange kein Widerspruch zur allgemeinen Lebenserfahrung eintritt.
  • BSG, 11.11.2003 - B 2 U 41/02 R

    Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - Jagdgast - Hegemaßnahmen -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2020 - L 3 R 15/18
    Diesen kommt nach freier Beweiswürdigung des Senats ein besonderer Beweiswert zu, da sie von irgendwelchen versicherungsrechtlichen Überlegungen noch unbeeinflusst waren (vgl. BSG Urteil vom 11.11.2003 - B 2 U 41/02 R, juris Rn 20).
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