Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2010 - L 13 EG 29/10   

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https://dejure.org/2010,21746
LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2010 - L 13 EG 29/10 (https://dejure.org/2010,21746)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.11.2010 - L 13 EG 29/10 (https://dejure.org/2010,21746)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. November 2010 - L 13 EG 29/10 (https://dejure.org/2010,21746)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2013 - L 11 EG 1721/12

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - nachgeburtliches Einkommen - Dienstwagennutzung

    Dies gilt - im hier zu beurteilenden Zeitraum - bei Einkünften aus nichtselbständiger Tätigkeit aufgrund der von der Rechtsprechung entwickelten modifizierten Zuflusstheorie allerdings nicht für Einkünfte, die nach der Geburt zufließen, jedoch bereits zuvor erarbeitet worden sind (zu § 2 Abs. 7 BEEG in der Fassung vom 05.12.2006: BSG 30.09.2010, B 10 EG 19/09 R, juris; so auch das vom SG zitierte Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 26.11.2010, L 13 EG 29/10, juris).
  • SG Stuttgart, 19.03.2012 - S 17 EG 6737/10

    Arbeitsrecht - Elterngeld und die Dienstwagennutzung

    Die Kammer folgt diesbezüglich der Rechtsauffassung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 26.11.2010 (Aktenzeichen L 13 EG 29/10).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2011 - L 13 EG 16/10

    Nachgezahltes Arbeitseinkommen mindert nicht das Elterngeld von Selbstständigen

    Anders als der Beklagte meint, genügen allein tatsächliche Einnahmen im Bezugszeitraum für vorher erbrachte Leistungen nicht, um das Tatbestandsmerkmal des Erzielens von Einkommen im Bezugszeitraum nach § 2 Abs. 3 S. 1 BEEG zu erfüllen, wenn der Elterngeldberechtigte im Bezugszeitraum keine Erwerbstätigkeit ausübt (für abhängig Beschäftigte bereits Senat, Urt. v. 26.11.2010 - L 13 EG 29/10 Juris Rn. 26 ff.).
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