Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8212
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL (https://dejure.org/2010,8212)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL (https://dejure.org/2010,8212)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - L 19 B 29/09 AL (https://dejure.org/2010,8212)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung wegen Fristversäumnis einer nicht ordentlich arbeitenden Mitarbeiterin des prozessbevollmächtigten Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2341/16

    Verfristung der Beschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Elektronische

    Durch geeignete Organisationsmaßnahmen muss sichergestellt werden, dass dieselbe Überprüfungssicherheit besteht wie bei herkömmlicher Kalenderführung (BGH NJW 2010, 1363; OVG Saarlouis NJW 2014, 2602, zustimmend Greger in: Zöller ZPO 31. Aufl. 2016 § 233 ZPO Rn. 23 , mwN; vgl. auch BFH Beschluss vom 08.12.2010 - IX R 12/10 - LSG NRW Beschluss vom 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16
    Durch geeignete Organisationsmaßnahmen muss sichergestellt werden, dass dieselbe Überprüfungssicherheit besteht wie bei herkömmlicher Kalenderführung (BGH NJW 2010, 1363; OVG Saarlouis NJW 2014, 2602, zustimmend Greger in: Zöller ZPO 31. Aufl. 2016 § 233 ZPO Rn. 23 , mwN; vgl. auch BFH Beschluss vom 08.12.2010 - IX R 12/10 - LSG NRW Beschluss vom 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - L 17 U 186/15

    Versäumung der Berufungsfrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Verschulden

    Das zivilrechtliche Verschulden von Hilfspersonen sei der seinerzeitigen Bevollmächtigten nicht anzurechnen (Verweis auf LSG NRW, Urteil vom 27.02.2010 - L 19 B 29/09 AL).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2011 - L 25 AS 359/11

    Verfahrensrecht - Beschwerdefrist - Zustelung durch Telefax - Wiedereinsetzung in

    Dazu ist es unerlässlich, dass ein Fristenkontrollbuch (Fristenkalender) oder eine vergleichbare Einrichtung zur Wahrung von Fristen geführt und die Einhaltung der laufenden Fristen durch tägliche Kontrolle gesichert wird (vgl. z. B. BFH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - IX R 12/10 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Januar 2010 - L 19 B 29/09 AL -, zitiert nach juris).
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