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   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12   

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https://dejure.org/2016,6070
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 (https://dejure.org/2016,6070)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 (https://dejure.org/2016,6070)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - L 12 AS 1180/12 (https://dejure.org/2016,6070)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Streit über die Höhe der zustehenden Kosten der Unterkunft; Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten; Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Streit über die Höhe der zustehenden Kosten der Unterkunft; Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten; Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGG § 153 Abs. 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12
    Die festgestellte angemessene Referenzmiete oder die Mietobergrenze müsse so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürftigen möglich sei, im konkreten Vergleichsraum eine angemessene Wohnung anzumieten (BSG Urteile vom 07.11.2006 - B 7b AS 1/06 R -, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 18/06R -, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R -).Grundlage für die Prüfung sei ein schlüssiges Konzept, dass auch ein qualifizierter, aber auch einfacher Mietspiegel sein könne.

    Die Bildung arithmetischer Werte biete gerade bei ausdifferenzierten Tabellenmietspiegeln nicht die Gewähr dafür, dass der abgebildete Wert als solcher tatsächlich den Schwerpunkt eines Mietpreises im einfachen Segment abbilde (BSG Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - Urteil vom 20.12.2011 - B 4 AS 19/11 R -).

    Da das Konzept die Kriterien erfüllt, die in der Rechtsprechung des BSG für die Schlüssigkeit eines Konzepts aufgestellt worden sind (BSG: Urteil vom 22.09.2009 - B 4 AS 18/09R - Juris Ausdruck Rdz 18; Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09R - Juris Ausdruck Rdz 26; Urteil vom 18.6.2008 - B 14/7b AS 44/06R - Juris Ausdruck Rdz 7; Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - zum Mietspiegel als schlüssigem Konzept ) und an denen sich der Senat orientiert, hat er keine Veranlassung, dieses Konzept, das der Klägerin übersandt wurde, seiner Entscheidung nicht zugunde zu legen.

  • BSG, 20.12.2011 - B 4 AS 19/11 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12
    Bei Mietspiegeln müsse zudem sichergestellt sein, dass der hinter den Werten stehende tatsächliche Wohnungsbestand im Vergleichsraum die Anmietung einer angemessenen Wohnung im gesamten Vergleichsraum ermögliche, ohne die Leistungsberechtigten auf bestimmte Stadtteile zu beschränken (BSG Urteil vom 20.12.2011 - B 4 AS 19/11 R -).

    Die Bildung arithmetischer Werte biete gerade bei ausdifferenzierten Tabellenmietspiegeln nicht die Gewähr dafür, dass der abgebildete Wert als solcher tatsächlich den Schwerpunkt eines Mietpreises im einfachen Segment abbilde (BSG Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - Urteil vom 20.12.2011 - B 4 AS 19/11 R -).

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R

    Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12
    Entscheidend ist nur, dass auf den Bereich Mietwohnungen abgestellt wird und nur Mieten berücksichtigt werden, die prinzipiell für alle Bevölkerungsgruppen zugänglich sind einschließlich der Wohnungen, die Zugangsbeschränkungen der sozialen Wohnraumförderung unterliegen, da diese ja auch gerade für Bedarfsgemeinschaften zur Verfügung stehen sollen (BSG Urteil vom 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2011 - L 19 AS 1558/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12
    Ferner ergebe sich aus dem Rechtscharakter des Verfahrens nach § 44 SGB X eine Darlegungslast des Antragstellers (Beschluss LSG NRW vom 27.12.2011 - L 19 AS 1558/11 B -).
  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsaufforderung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12
    Diese finde sich in den Tabellenwerten zu § 12 Abs. 1 Wohngeldgesetz (WoGG) (BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2017 - L 5 AS 1038/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Der Senat folgt nicht dem Ansatz des Thüringer Landessozialgerichts (Urteil vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14 zum Landkreis Gotha) und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 27. Januar 2016, L 12 AS 1180/12 zur Städteregion Aachen), auf die der Beklagte sich beruft.
  • LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 620/16

    Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

    Auch gelten die oben dargestellten und vom BSG entwickelten Anforderungen an die Vergleichsraumbildung nicht nur für größere Städte, sondern auch für Flächenlandkreise (vgl zu den besonderen Voraussetzungen für ländliche Gebiete: BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - juris; zu einem in verschiedene "Raumschaften" unterteilten Landkreis: BSG, Urteil vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R; für eine kreisangehörige Gemeinde als eigenen Vergleichsraum: BSG, Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 109/11 - juris - die Vorinstanz - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2011 - L 19 AS 2202/10 - juris - hatte gerade einen Vergleichsraum in Form des gesamten Landkreises abgelehnt; zur Einteilung eines Landkreises in verschiedene Vergleichsräume: Urteil des Senats vom 25.04.2017 - L 11 AS 289/16; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.05.2017 - L 5 AS 547/16; Urteil vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.07.2017 - L 10 AS 333/16; Sächsisches LSG, Beschluss vom 14.12.2017 - L 7 AS 513/16 B ER; Urteil vom 01.06.2017 - L 7 AS 917/14 - alle nach juris; teilweise wird auch angenommen, dass ein ganzer Landkreis einen Vergleichsraum darstellen kann, wobei unklar ist, ob dort andere Verhältnisse gegeben sind als im Landkreis B-Stadt, vgl dazu zB: LSG T., Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14 - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 - juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2018 - L 5 AS 376/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Der Senat folgt nicht dem Ansatz des Thüringer Landessozialgerichts (Urteil vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14 zum Landkreis Gotha) und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 27. Januar 2016, L 12 AS 1180/12 zur Städteregion Aachen), auf die der Beklagte sich beruft.
  • SG Dortmund, 17.03.2017 - S 19 AS 4276/16

    Gewährung von höheren Kosten der Unterkunft und Heizung bei Angemessenheit

    Zwar ist bei Feh-len eines ordnungsgemäßen Konzepts und Erkenntnisausfall hierauf abzustellen (BSG, Urteil vom 16.06.2015, B 4 AS 44/14 R, juris, Rn. 25 ff.; Urteil vom 12.12.2013, B 4 AS 87/12 R, juris, Rn. 25 ff.; für die Entbehrlichkeit eines Sicherheitszuschlags im Einzelfall LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016, L 12 AS 1180/12, juris, Rn. 48).

    Dieses grundsätzliche Vorgehen ist bezogen auf andere Kommunen in der Recht-sprechung - zu Recht - wiederholt gebilligt worden (z. B. LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016, L 12 AS 1180/12, juris, Rn. 44 ff., SG Dortmund, Urteil vom 01.12.2016, S 19 AS 965/15, juris, Rn. 32 ff., wo allerdings jeweils mehrere Gemeinden des Vergleichsraums im Wege der Clusteranalyse zu Wohnungsmarkttypen zusammengefasst wurden; speziell für ein dem iterativen Verfahren vergleichbares Vorgehen BSG, Urteil vom 18.11.2014, B 4 AS 9/14 R, juris, Rn. 22).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2017 - L 20 SO 418/14
    Der 12. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12) habe eine vergleichbare Ausarbeitung der Fa. B (für den Bereich der StädteRegion Aachen) als schlüssiges Konzept angesehen.
  • SG Dortmund, 01.12.2016 - S 19 AS 965/15

    Wohnkosten für Hartz IV-Bezieher im Märkischen Kreis

    Dieses grundsätzliche Vorgehen ist bezogen auf andere Kommunen in der Rechtsprechung - zu Recht - wiederholt gebilligt wurde (z. B. LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016, L 12 AS 1180/12, juris, Rn. 44 ff.; speziell für ein dem iterativen Verfahren vergleichbares Vorgehen BSG, Urteil vom 18.11.2014, B 4 AS 9/14 R, juris, Rn. 22).
  • LSG Bayern, 19.04.2018 - L 7 AS 773/15

    Übernahme der Kosten der Unterkunft und Heizung - Grundsicherung

    Die Zusammenfassung ähnlicher Wohnungsmarkt- und Mietpreisstrukturen sei in der obergerichtlichen Rechtsprechung wiederholt für zulässig und sachgerecht erachtet worden (vgl. LSG NRW vom 27.1.2016, L 12 AS 1180/12; LSG Thüringen vom 8.7.2015, L 4 AS 718/14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2023 - L 7 AS 1909/21

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Die zweitinstanzliche Rechtsprechung habe die Richtlinien des Beklagten zunächst bestätigt (unter Verweis auf LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 -).
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