Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12   

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https://dejure.org/2016,6070
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 (https://dejure.org/2016,6070)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 (https://dejure.org/2016,6070)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - L 12 AS 1180/12 (https://dejure.org/2016,6070)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Streit über die Höhe der zustehenden Kosten der Unterkunft; Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten; Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Streit über die Höhe der zustehenden Kosten der Unterkunft; Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten; Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGG § 153 Abs. 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2017 - L 5 AS 1038/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Der Senat folgt nicht dem Ansatz des Thüringer Landessozialgerichts (Urteil vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14 zum Landkreis Gotha) und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 27. Januar 2016, L 12 AS 1180/12 zur Städteregion Aachen), auf die der Beklagte sich beruft.
  • SG Dortmund, 17.03.2017 - S 19 AS 4276/16

    Gewährung von höheren Kosten der Unterkunft und Heizung bei Angemessenheit

    Zwar ist bei Fehlen eines ordnungsgemäßen Konzepts und Erkenntnisausfall hierauf abzustellen (BSG, Urteil vom 16.06.2015, B 4 AS 44/14 R, juris, Rn. 25 ff.; Urteil vom 12.12.2013, B 4 AS 87/12 R, juris, Rn. 25 ff.; für die Entbehrlichkeit eines Sicherheitszuschlags im Einzelfall LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016, L 12 AS 1180/12, juris, Rn. 48).

    Dieses grundsätzliche Vorgehen ist bezogen auf andere Kommunen in der Rechtsprechung - zu Recht - wiederholt gebilligt worden (z. B. LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016, L 12 AS 1180/12, juris, Rn. 44 ff., SG Dortmund, Urteil vom 01.12.2016, S 19 AS 965/15, juris, Rn. 32 ff., wo allerdings jeweils mehrere Gemeinden des Vergleichsraums im Wege der Clusteranalyse zu Wohnungsmarkttypen zusammengefasst wurden; speziell für ein dem iterativen Verfahren vergleichbares Vorgehen BSG, Urteil vom 18.11.2014, B 4 AS 9/14 R, juris, Rn. 22).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2018 - L 5 AS 376/16

    Landessozialgericht korrigiert Hartz IV-Richtlinien zu Unterkunftskosten

    Der Senat folgt nicht dem Ansatz des Thüringer Landessozialgerichts (Urteil vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14 zum Landkreis Gotha) und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 27. Januar 2016, L 12 AS 1180/12 zur Städteregion Aachen), auf die der Beklagte sich beruft.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2017 - L 20 SO 418/14
    Der 12. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12) habe eine vergleichbare Ausarbeitung der Fa. B (für den Bereich der StädteRegion Aachen) als schlüssiges Konzept angesehen.
  • LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 620/16

    Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

    Auch gelten die oben dargestellten und vom BSG entwickelten Anforderungen an die Vergleichsraumbildung nicht nur für größere Städte, sondern auch für Flächenlandkreise (vgl zu den besonderen Voraussetzungen für ländliche Gebiete: BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - juris; zu einem in verschiedene "Raumschaften" unterteilten Landkreis: BSG, Urteil vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R; für eine kreisangehörige Gemeinde als eigenen Vergleichsraum: BSG, Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 109/11 - juris - die Vorinstanz - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2011 - L 19 AS 2202/10 - juris - hatte gerade einen Vergleichsraum in Form des gesamten Landkreises abgelehnt; zur Einteilung eines Landkreises in verschiedene Vergleichsräume: Urteil des Senats vom 25.04.2017 - L 11 AS 289/16; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.05.2017 - L 5 AS 547/16; Urteil vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.07.2017 - L 10 AS 333/16; Sächsisches LSG, Beschluss vom 14.12.2017 - L 7 AS 513/16 B ER; Urteil vom 01.06.2017 - L 7 AS 917/14 - alle nach juris; teilweise wird auch angenommen, dass ein ganzer Landkreis einen Vergleichsraum darstellen kann, wobei unklar ist, ob dort andere Verhältnisse gegeben sind als im Landkreis B-Stadt, vgl dazu zB: LSG T., Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14 - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.01.2016 - L 12 AS 1180/12 - juris).
  • SG Dortmund, 01.12.2016 - S 19 AS 965/15

    Wohnkosten für Hartz IV-Bezieher im Märkischen Kreis

    Dieses grundsätzliche Vorgehen ist bezogen auf andere Kommunen in der Rechtsprechung - zu Recht - wiederholt gebilligt wurde (z. B. LSG NRW, Urteil vom 27.01.2016, L 12 AS 1180/12, juris, Rn. 44 ff.; speziell für ein dem iterativen Verfahren vergleichbares Vorgehen BSG, Urteil vom 18.11.2014, B 4 AS 9/14 R, juris, Rn. 22).
  • LSG Bayern, 19.04.2018 - L 7 AS 773/15

    Übernahme der Kosten der Unterkunft und Heizung - Grundsicherung

    Die Zusammenfassung ähnlicher Wohnungsmarkt- und Mietpreisstrukturen sei in der obergerichtlichen Rechtsprechung wiederholt für zulässig und sachgerecht erachtet worden (vgl. LSG NRW vom 27.1.2016, L 12 AS 1180/12; LSG Thüringen vom 8.7.2015, L 4 AS 718/14).
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