Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 8 R 437/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15528
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 8 R 437/11 (https://dejure.org/2016,15528)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.01.2016 - L 8 R 437/11 (https://dejure.org/2016,15528)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - L 8 R 437/11 (https://dejure.org/2016,15528)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Parallelentscheidung zu LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 31/12 - v. 27.01.2016

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7a Abs. 1 S. 1
    Parallelentscheidung zu LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 31/12 - v. 27.01.2016

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Parallelentscheidung zu LSG Nordrhein-Westfalen; L 8 R 31/12; v. 27.01.2016; Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 8 R 31/12

    Statusfeststellungsverfahren; Tätigkeit als Betreuerin im Rahmen eines ambulant

    Frau N, ist Klägerin in dem beim Senat anhängigen Verfahren L 8 R 437/11, in dem streitig gewesen ist, ob sie in ihrer Tätigkeit als Betreuerin im Bereich des ambulant betreuten Wohnens für die Klägerin zu 2) in der Zeit vom 14.11.2007 bis zum 30.4.2010 der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung unterlag.

    Der Senat hat das Protokoll vom 30.10.2015 in dem Verfahren L 8 R 437/11 sowie den Entwurf des Protokolls der mündlichen Verhandlung in jenem Verfahren bis zum Zeitpunkt der gemeinsamen Verhandlung der Streitsachen L 8 R 31/12 und L 8 R 437/11 zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

    Darüber hinaus hat diese Regelung auch Verwendung gefunden im Vertragsverhältnis der Klägerin zu 2) mit der Klägerin zu 1) des Verfahrens L 8 R 437/11, Frau N, hinsichtlich der Vielzahl der von ihr zu betreuenden Klienten.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2016 - L 8 R 456/14

    Sozialrechtliche Versicherungspflicht; Ingenieurdienstleistungen für die

    Für einen auf dieser Anspruchsgrundlage gewährten Gründungszuschuss gilt die Vermutungsregelung des § 7 Abs. 4 SGB IV a.F. nicht (vgl. hierzu auch Bayerisches LSG, Urteil v. 28.5.2013, L 5 R 863/12, juris, Rdnr. 48; Senat, Urteil v. 22.4.2015, L 8 R 680/12, juris, Rdnr. 101 ff.; Senat, Urteil v. 27.1.2016, L 8 R 437/11).
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