Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - L 13 EG 22/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,15734
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - L 13 EG 22/08 (https://dejure.org/2009,15734)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.02.2009 - L 13 EG 22/08 (https://dejure.org/2009,15734)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Februar 2009 - L 13 EG 22/08 (https://dejure.org/2009,15734)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung von Erziehungsgeld wegen des Fehlens eines Aufenthaltstitels; Voraussetzungen für die Gewährung von Erziehungsgeld an einen nicht freizügigkeitsberechtigten Bürger (hier: irakischer Staatsangehöriger); Gewährung von Erziehungsgeld wegen des Anspruchs auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2009 - L 13 EG 4/09

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist nämlich maßgebend für den Bezug von Erziehungsgeld die tatsächliche Erteilung des Aufenthaltstitels, der bereits zu Beginn des Leistungszeitraums vorliegen muss; es genügt nicht, dass materiell ein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels bestand (BSG SozR 3 - 7833 § 1 Nrn. 7, 12, 14; SozR 3 - 1200 § 14 Nr. 24; s. auch Senat, Urteile vom 17.10.2008 - L 13 EG 16/08 und 27.02.2009 - L 13 EG 22/08; ebenso die finanzgerichtliche Rechtsprechung zur gleich gelagerten Problematik im Kindergeldrecht, vgl. BFH/NV 1998, 963).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht