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   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2003 - L 5 KR 200/02   

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https://dejure.org/2003,12904
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2003 - L 5 KR 200/02 (https://dejure.org/2003,12904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.03.2003 - L 5 KR 200/02 (https://dejure.org/2003,12904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. März 2003 - L 5 KR 200/02 (https://dejure.org/2003,12904)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versorgung mit dem Arzneimittel Viagra bzw. Erstattung der hierdurch entstandenen Kosten durch die Krankenkasse; Voraussetzungen für einen Kostenerstattungsanspruch gegenüber der Krankenkasse nach Ablehnung der Leistung; Erektile Dysfunktion bzw. Erektionsstörungen als ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2005 - L 16 KR 313/04

    Krankenversicherung

    Erforderlich war die gesetzliche Neuregelung geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. u. a. rechtskräftiges Urt. des erkennenden Senates vom 30.01.2003, Az.: L 16 KR 7/02; LSG NRW, Az: L 5 KR 200/02; LSG Niedersachsen-Bremen, Az: L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02; jeweils veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de; Revisionen in den letztgenannten Verfahren anhängig beim BSG unter den Az: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R) insbesondere ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit dem Arzneimittel "Viagra" zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion unter dem Hinweis bejaht worden war, dass durch die AM-RL ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden dürfe, es vielmehr eines Gesetzes bedürfe (ebenso zur SKAT-Therapie: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2005 - L 5 KR 169/04

    Krankenversicherung

    Er sei nicht befugt, die Behandlung einer bestimmten Erkrankung durch zugelassene Arzneimittel auszuschließen, da dies eine unzulässige Einschränkung des Krankheitsbegriffs darstelle (BSG, a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 31.08.2001 - L 4 KR 4360/00 - LSG NRW, Urteil vom 30.01.2003 - L 16 KR 7/02 - Senat, Urteil vom 27.03.2003 - L 5 KR 200/02 -).
  • SG Dortmund, 26.01.2005 - S 44 KR 395/04

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen Az: L 5 KR 200/02; LSG Celle-Bremen Az: L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02 [Az: der anhängigen Revisionen beim Bundessozialgerichts: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R]) ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit "Viagra" zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion bejaht worden war, u.a. mit dem Hinweis, dass durch die AMR ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden darf.
  • SG Dortmund, 03.03.2005 - S 40 KR 402/04

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem in mehreren sozialgerichtlichen Entscheidungen (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Az. L 5 KR 200/02; LSG Celle- Bremen, L 4 KR 24/02 und L 4 KR 152/02 [Az. der anhängigen Revisionen beim Bundessozialgericht: B 1 KR 20/03 R, B 1 KR 25/03 R und B 1 KR 26/03 R]) ein Anspruch auf Versorgung von Versicherten mit Viagra zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion bejaht worden war, u. a. mit dem Hinweis, dass durch die AMR ein gesetzlich normierter Behandlungsanspruch nicht eingeschränkt werden dürfe.
  • SG Neuruppin, 02.12.2003 - S 9 KR 107/01
    Dies begründet aber gerade keine Ausschlussmöglichkeit bestimmter Arzneimittel (LSG, Nordrhein Westfalen, Urteil vom 30.01.2003 Az.: L 16 KR 7/02; L 5 KR 200/02 vom 27.03.2003).
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