Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2006 - L 11 B 30/06 KA ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5208
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2006 - L 11 B 30/06 KA ER (https://dejure.org/2006,5208)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.06.2006 - L 11 B 30/06 KA ER (https://dejure.org/2006,5208)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Juni 2006 - L 11 B 30/06 KA ER (https://dejure.org/2006,5208)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Bezeichnung der Medikamente Pantozol und Urion als so genannte "Me-Too-Präparate" und Führung dieser auf einer im Internet zugänglichen Liste; Beeinträchtigung der Chancen auf gleichberechtigten Zugang zum Markt der in der Gesetzlichen Krankenversicherung eingesetzten Arzneimittel ; Bewertung eines Arzneimittels; Substituierbarkeit von Pantoprazol durch Omeprazol

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (25)  

  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/09 R

    Rechtsweg bei Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen

    Denselben Standpunkt nehmen auch Wolff-Dellen (in: Breitkreuz/Fichte , SGG, 2009, § 57a RdNr 3) und Groß (in: Lüdtke , SGG-Handkommentar, 3. Aufl 2009, § 10 RdNr 5) ein, letztere unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des LSG Nordrhein-Westfalen (zB Beschluss vom 27.6.2006 - L 11 B 30/06 KA ER - A & R 2006, 232) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2011 - L 11 KA 91/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    b) Die §§ 10 Abs. 2, 31 Abs. 2 SGG begründen eine Spezialzuständigkeit für Streitigkeiten, die materiell dem Krankenversicherungsrecht i.S.d. SGB V zuzuordnen sind, aber die Beziehungen zwischen Krankenkassen und Vertragsärzten betreffen (Senat, Urteil vom 11.11.2009 - L 11 KA 101/06 - Revision anhängig zu B 6 KA 25/10 R; Beschluss vom 27.06.2006 - L 11 B 30/06 KA ER - vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.07.2004 - L 10 B 6/04 KA ER -).

    "Aufgrund" der Beziehung zwischen Krankenkassen und Vertragsärzten kann eine Streitigkeit auch entstehen, wenn nicht an dieser Rechtsbeziehung beteiligte Dritte behaupten, durch eine zwischen Krankenkassen und Vertragsärzten getroffene Regelung in ihren Rechten unmittelbar oder mittelbar berührt zu sein (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 10 Rdn. 1c; Senat, Beschlüsse vom 28.12.2010 - L 11 KA 60/10 B ER -, 23.12.2010 - L 11 KA 54/10 B ER -, 06.09.2010 - L 11 KA 3/10 B ER -, 07.06.2010 - L 11 KA 37/10 B -, 27.06.2006 - L 11 B 30/06 KA ER -).

  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 30/09 R

    Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung als Trägerorganisation des

    Denselben Standpunkt nehmen auch Wolff-Dellen (in: Breitkreuz/Fichte , SGG, 2009, § 57a RdNr 3) und Groß (in: Lüdtke , SGG-Handkommentar, 3. Aufl 2009, § 10 RdNr 5) ein, letztere unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des LSG Nordrhein-Westfalen (zB Beschluss vom 27.6.2006 - L 11 B 30/06 KA ER - A & R 2006, 232) .
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