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   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 1 KR 467/15   

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https://dejure.org/2017,24821
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 1 KR 467/15 (https://dejure.org/2017,24821)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.06.2017 - L 1 KR 467/15 (https://dejure.org/2017,24821)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - L 1 KR 467/15 (https://dejure.org/2017,24821)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenversicherung; Versorgung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene als Sachleistung; Hilfsmittelversorgung; Anerkannte neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Versorgung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene als Sachleistung; Hilfsmittelversorgung; Anerkannte neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode

  • rechtsportal.de

    Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 51 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Vertrags(zahn)ärztliche Behandlung | Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden | Versorgung mit Unterkieferprotrusionsschiene bei obstruktiver Schlafapnoe

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 21.11.2019 - L 4 KR 496/18

    Krankenversicherung: Keine Erstattung der Kosten für eine

    Die Beklagte hat auf Entscheidungen des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 05.07.2016 (L 1 KR420/14) und des LSG Nordrhein-Westfalen vom 27.06.2017 (L 1 KR 467/15) verwiesen.

    Nach diesen Kriterien handelt es sich bei der vorliegend durchgeführten Therapie des Schlafapnoe-Syndroms um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode (vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen; Urteil vom 27.06.2017, L 1 KR 467/15 unter Hinweis auf Einschätzungen des GBA in den vom SG und vom LSG eingeholten Stellungnahmen sowie auf ein Sachverständigengutachten).

  • SG Berlin, 21.01.2019 - S 81 KR 339/18

    Krankenversicherung - Unterkieferprotrusionsschiene - kein Leistungsanspruch

    Der Kläger hat ungeachtet der medizinischen Erforderlichkeit in seinem konkreten Einzelfall keinen Anspruch auf Versorgung mit einer UKPS, weil es an der gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V erforderlichen positiven Empfehlung des Beigeladenen zu 1 fehlt (vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. Juni 2017 - L 1 KR 467/15 -, Rn. 28, mit umfangr. Nachw. auch zu der - den Regelungsgehalt des § 135 Abs. 1 SGB V verkennenden - Gegenansicht; ferner LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Juli 2016 - L 1 KR 420/14 -, juris Rn. 21 ff.).
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