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   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2011 - L 16 AL 60/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,16927
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2011 - L 16 AL 60/11 B ER (https://dejure.org/2011,16927)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.03.2011 - L 16 AL 60/11 B ER (https://dejure.org/2011,16927)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. März 2011 - L 16 AL 60/11 B ER (https://dejure.org/2011,16927)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • SG Detmold, 23.11.2011 - S 4 AL 231/11

    Arbeitslosenversicherung

    Hiergegen hat die Klägerin am 09.02.2011 einen Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gestellt, der vor dem LSG NW Erfolg hatte (Az.: S 4 AL 91/11 ER SG Detmold/L 16 AL 60/11 B ER LSG NW).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, den der Verwaltungsakte der Beklagten sowie den des Eilverfahrens S 4 AL 91/11 ER/L 16 AL 60/11 B ER, die bei der Entscheidung vorgelegen haben, Bezug genommen.

    Die Beklagte durfte einen etwaigen Urlaubsanspruch der Kurzarbeiter für das Jahr 2010 nicht erst im Leistungsverfahren bei der Berechnung der Leistung für den Monat Dezember 2010 berücksichtigen, sondern hätte diesen bei der Prüfung des Merkmals der Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalls (§ 170 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 170 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 SGB III) bei der Entscheidung über die Verlängerungsanzeige der Klägerin prüfen müssen (vgl. insoweit auch LSG NW Beschluss vom 28.03.2011 - L 16 AL 60/11 B ER).

    Die Rechtsauffassung der Beklagten, mit der maßgeblichen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 16.12.2008 - 9 AZR 164/08 - BAGE 129, 46) sei (lediglich) eine arbeitsrechtliche Entscheidung getroffen worden, die die sozialrechtliche Regelung des § 170 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 SGB III nicht verdränge, hält das Gericht - ebenso wie das LSG NW (vgl. Beschluss vom 28.03.2011 - L 16 AL 60/11 B ER) - nicht für zutreffend.

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