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   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - L 19 AS 587/18   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - L 19 AS 587/18 (https://dejure.org/2019,11703)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.03.2019 - L 19 AS 587/18 (https://dejure.org/2019,11703)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. März 2019 - L 19 AS 587/18 (https://dejure.org/2019,11703)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2020 - L 2 AS 1936/19
    Auf die von dem Kläger aufgeworfene Rechtsfrage, ob es sich bei der Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstandes um eine Tatbestandsvoraussetzung handelt, die in jeder Lage des Verfahrens (auch) vom Gericht geprüft werden kann und nicht etwa um eine Verfahrenshandlung, die zwingend vom Beklagten durchgeführt werden müsste (so LSG NRW, Urteil vom 22.02.2018, Az. L 6 AS 1411/17, juris Rn. 44; Urteil vom 28. März 2019, Az. L 19 AS 587/18, juris Rn. 61, vgl. auch BSG, Urteil vom 06.05.2011, Az. B 14 AS 2/09 R, Rn. 21), kommt es im Hinblick auf die von dem Beklagten in dem vorliegend streitgegenständlichen Bescheid vom 12.04.2017 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 25.07.2017 tatsächlich getroffene Prognose nicht an.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2019 - L 12 AS 2262/14

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Darüber hinaus geht der Senat in der Regel von folgendem aus: Gewöhnliche Wohnimmobilien, die sich in Wohngebieten befinden, im Alleineigentum von Leistungsempfängern sind und hinsichtlich der Raumaufteilung keine Besonderheiten aufweisen, die den Bedürfnissen eines großen potentiellen Interessentenkreises zuwiderlaufen, sind grundsätzlich binnen sechs Monaten zu verwerten (vgl. LSG NRW Urteile vom 28.03.2019, L 19 AS 587/18 und 22.02.2018, L 6 AS 1411/17).

    Vergleicht man diese Zahlen zeigt sich, dass der Marktwert mit gewissen Schwankungen vergleichbar geblieben ist und schon aus diesem Grund eine Verwertung nicht als offensichtlich unwirtschaftlich angesehen werden kann (vgl. LSG NRW Urteil vom 28.03.2019, L 19 AS 587/18; BSG Urteil vom 22.03.2012, B 4 AS 99/11 R, Rn. 25 bei juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - L 19 AS 586/18
    Hiergegen legten die Kläger Berufung ein, L 19 AS 587/18.

    Der Senat nimmt Bezug auf die Entscheidungsgründe des Urteils vom 28.03.2019 in dem Parallelverfahren L 19 AS 587/18 betreffend den Bewilligungszeitraum vom 17.05.2006 bis zum 28.02.2007.

  • BSG, 14.08.2019 - B 14 AS 256/19 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 244/19 B v. 14.08.2019

    Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. März 2019 - L 19 AS 587/18 - werden als unzulässig verworfen.
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