Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AS 34/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4554
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 12 AS 34/09 (https://dejure.org/2010,4554)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.04.2010 - L 12 AS 34/09 (https://dejure.org/2010,4554)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. April 2010 - L 12 AS 34/09 (https://dejure.org/2010,4554)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Streitgegenstands nach dem Meistbegünstigtenprinzip; Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Ehepartners eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers durch die Erzielung von Einkommen oder Vermögen; Berücksichtigung von Leistungen aus einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 06.06.2011 - L 1 AS 4393/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - nur einmalige

    Die Klagefrist des § 87 Abs. 1 SGG wurde mit der Klageerhebung vom 14.12.2009 beim SG gewahrt, denn ein früherer Zugang des Widerspruchsbescheides als vor dem 14.11.2009 ist auch bei Berücksichtigung der Regelung in § 37 Abs. 2 SGB X nicht nachgewiesen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.04.2010 - L 12 AS 34/09 - Sächsisches LSG, Urteil vom 18.03.2010 - L 3 AS 180/09 - Bayerisches LSG, Beschluss vom 14.01.2011 - L 11 AS 808/10 B PKH -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2011 - L 7 AS 1487/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Zudem findet die Härtefallklausel nur für diejenigen Bedarfe Anwendung, die nach dem 09.02.2010 entstehen bzw. in diesen Zeitraum hineinragen (BVerfGE a.a.O.; LSG NRW, Urteil vom 28.04.2010 - L 12 AS 34/09).
  • LSG Hamburg, 15.09.2011 - L 5 AS 3/09
    Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide wegen zu Unrecht gewährter Leistungen nach dem SGB II müssen deshalb eindeutig erkennen lassen, welches Mitglied der Bedarfsgemeinschaft in welcher Höhe zu Unrecht erhalten hat und welcher Betrag von welcher Person zurückgefordert wird (LSG Hessen, Urteil vom 12.3.2007, L 9 AS 33/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7.5.2009, L 28 AS 1354/08, LSG NRW, Urteil vom 28.4.2010, L 12 AS 34/09).
  • SG Dresden, 16.01.2012 - S 36 AS 7571/10

    Aufhebung und Erstattung gewährter Leistungen nach dem SGB II wegen eines

    Dabei kann dahinstehen, ob dies schon deshalb ausscheidet, weil der Bewilligungsbescheid vom 02.05.2007 bestandskräftig geworden ist und es auch bleibt, soweit er nicht durch die hier angegriffenen Bescheide zu Recht von dem Beklagten aufgehoben worden ist (BSG v. 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R, Rz 16; LSG Nordrhein-Westfalen v. 28.04.2010 - L 12 AS 34/09, Rz 62; LSG Niedersachsen-Bremen v. 17.11.2010 - L 11 AS 926/10 B, Rz 11; LSG Sachsen-Anhalt v. 25.11.2010 - L 5 AS 39/08, zit. n. juris).
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