Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 109/99   

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https://dejure.org/2001,6067
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 109/99 (https://dejure.org/2001,6067)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.08.2001 - L 5 KR 109/99 (https://dejure.org/2001,6067)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. August 2001 - L 5 KR 109/99 (https://dejure.org/2001,6067)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 167/00

    Krankenversicherung

    Die durch die 1. RSA-ÄndVO eingefügte Fassung des § 25 Abs. 3 RSAV, die eine Korrektur der Verhältniswerte für 1994 und 1995 im Jahresausgleich von 1996 vorsah, datiert vom 17.07.1996, während der endgültige Jahresausgleich 1994 sowie der Jahresausgleich 1995 - wie dem Senat aus dem Parallelverfahren L 5 KR 109/99 bekannt ist - mit Bescheiden vom 04.12.1996 erfolgte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 164/00

    Krankenversicherung

    Die durch die 1. RSA-ÄndVO eingefügte Fassung des § 25 Abs. 3 RSAV, die eine Korrektur der Verhältniswerte für 1994 und 1995 im Jahresausgleich von 1996 vor sah, datiert vom 17.07.1996, während der endgültige Jahresausgleich 1994 sowie der Jahresausgleich 1995 - wie dem Senat aus dem Parallelverfahren L 5 KR 109/99 bekannt ist - mit Bescheiden vom 04.12.1996 erfolgte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 166/00

    Krankenversicherung

    Die durch die 1. RSA-ÄndVO eingefügte Fassung des § 25 Abs. 3 RSAV, die eine Korrektur der Verhältniswerte für 1994 und 1995 im Jahresausgleich von 1996 vor sah, datiert vom 17.07.1996, während der endgültige Jahresausgleich 1994 sowie der Jahresausgleich 1995 - wie dem Senat aus dem Parallelverfahren L 5 KR 109/99 bekannt ist - mit Bescheiden vom 04.12.1996 erfolgte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2001 - L 5 KR 152/00

    Krankenversicherung

    Die durch die 1. RSA-ÄndVO eingefügte Fassung des § 25 Abs. 3 RSAV, die eine Korrektur der Verhältniswerte für 1994 und 1995 im Jahresausgleich von 1996 vor sah, datiert vom 17.07.1996, während der endgültige Jahresausgleich 1994 sowie der Jahresausgleich 1995 - wie dem Senat aus dem Parallelverfahren L 5 KR 109/99 bekannt ist - mit Bescheiden vom 04.12.1996 erfolgte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 153/00

    Krankenversicherung

    Die durch die 1. RSA-ÄndVO eingefügte Fassung des § 25 Abs. 3 RSAV, die eine Korrektur der Verhältniswerte für 1994 und 1995 im Jahresausgleich von 1996 vor sah, datiert vom 17.07.1996, während der endgültige Jahresausgleich 1994 sowie der Jahresausgleich 1995 - wie dem Senat aus dem Parallelverfahren L 5 KR 109/99 bekannt ist - mit Bescheiden vom 04.12.1996 erfolgte.
  • LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00

    Berechnung des Risikostrukturausgleichs; Ermittlung der Versicherungszeiten von

    Die Beklagte legt auch Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.08.2001, (Az.: L 5 KR 109/99) sowie vom 23.10.2001 (Az.: L 5 KR 15/00), betreffend die Jahresausgleiche für die Kalenderjahre 1994 und 1995 sowie die Abrechnung der Beiträge der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) für das Jahr 1995 vor.

    (Siehe auch Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.08.2001, Az.: L 5 KR 109/99).

  • LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 90/00

    Berechnung des Risiko-Strukturausgleichs für das Jahr 1994; Ermittlung der

    Aus § 266 Abs. 6 Satz 7 SGB V, wonach Fehler, die nach Abschluss der Ermittlungen in den Berechnungsgrundlagen festgestellt werden, im nächsten Ausgleichsverfahren nach den dafür geltenden Vorschriften zu berücksichtigen sind, ergibt sich, dass die Neuberechnung des Beitragsbedarfs für vorangegangene Jahre nicht den bereits durchgeführten Jahresausgleich ändert (s. auch Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.08.2001, Az.:L 5 KR 109/99).
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