Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2000 - L 5 KR 11/95   

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https://dejure.org/2000,35378
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2000 - L 5 KR 11/95 (https://dejure.org/2000,35378)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.09.2000 - L 5 KR 11/95 (https://dejure.org/2000,35378)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. September 2000 - L 5 KR 11/95 (https://dejure.org/2000,35378)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch, §§ 35, 91, 92 Abs. 1 Satz 2 No. 6, und 94
    Wettbewerb, Vorschriften für Unternehmen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Berlin, 22.11.2005 - S 81 KR 3778/04

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Rechtmäßigkeit der Festbetragsfestsetzung

    Da sich dieses Verhältnis indes nicht allein anhand der tatsächlichen Wirkstärken oder des ATC/DDD-Systems ermitteln lässt - weil bei vielen Arzneimitteln die einzunehmende Dosis individuell bestimmt werden muss (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, PharmR 2002, S. 143 (148), sowie Bl. 283 GA.) -, der Arzt zudem Gründe hat, warum er einem Patienten ein Medikament geringerer tatsächlicher Wirkstärke verordnet, ist es nicht zu beanstanden, wenn der Beigeladene zu 1) die Vergleichsgrößen nach der verordnungsgewichteten durchschnittlichen Einzelwirkstärke festlegt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.12.2006 - L 1 B 236/06

    Krankenversicherung - Rechtsstreit über Festbetragsfestsetzung - keine notwendige

    Durch die Berücksichtigung aller therapierelevanten Umstände als Faktoren für "gleich geeignete Vergleichsgröße" ist auch gewährleistet, dass Arzneimittelinnovationen (auch außerhalb des Patentschutzes) adäquat berücksichtigt werden (ebenso zur Sachgerechtigkeit der Gruppenbildung: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.09.2000 - L 5 KR 11/95 - Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2007 - L 1 B 435/07

    Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss - Zweifel an Rechtmäßigkeit des

    Durch die Berücksichtigung aller therapierelevanten Umstände als Faktoren für "gleich geeignete Vergleichsgröße" ist auch gewährleistet, dass Arzneimittelinnovationen (auch außerhalb des Patentschutzes) adäquat berücksichtigt werden (ebenso zur Sachgerechtigkeit der Gruppenbildung: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.09.2000 - L 5 KR 11/95 - Juris).
  • VK Bund, 25.11.2011 - VK 1-135/11

    Abschluss von Rabattvereinbarungen gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

    Denn die gesetzliche Einführung von Festbeträgen hatte ebenso wie die Substitutionspflicht nach § 129 SGB V den Hintergrund, die Rahmenbedingungen für den Preiswettbewerb in der Arzneimittelversorgung zu verstärken, um die Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 4 Abs. 4, § 12 Abs. 1 SGB V zu gewährleisten und das Leistungssystem der Krankenversicherung funktionsfähig zu halten (vgl. nur BVerfG, Urteil vom 17. Dezember 2002, 1 BvL 28/95, 1 BvL 29/95, 1 BvL 30/95; und LSG NRW, Beschluss vom 28. September 2000, L 5 KR 11/95, jeweils m.z.N., insbesondere aus der Gesetzgebungshistorie (s. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen, BT-Drs. 11/2237, S. 138 f., 141 f., 148)).
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