Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• sozialrecht-heute.de

  Zeugnisverweigerungsrecht der Mutter des Klägers in einem Rechtstreit um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zeugnisverweigerungsrecht der Mutter des Klägers in einem Rechtstreit um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Verweigerung von Auskünften zum Einkommen sowie den Kosten für Unterkunft und Heizung von Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft; Durch ein Familienverhältnis bedingte Vermögensangelegenheiten i.S.v. § 385 Abs. 1 Nr. 3 ZPO

• rechtsportal.de

  Zeugnisverweigerungsrecht der Mutter des Klägers in einem Rechtstreit um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zeugnisverweigerungsrecht der Mutter des Klägers in einem Rechtstreit um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Verweigerung von Auskünften zum Einkommen sowie den Kosten für Unterkunft und Heizung von Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft; Durch ein Familienverhältnis bedingte Vermögensangelegenheiten i.S.v. § 385 Abs. 1 Nr. 3 ZPO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Kein Schweigerecht bei Hartz IV

• lto.de (Kurzinformation)

  Zeugnisverweigerungsrecht - In Hartz-IV-Prozessen müssen auch Verwandte aussagen

• Telepolis (Pressebericht, 03.01.2015)

  Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige von Hartz IV-Empfängern

• haufe.de (Kurzinformation)

  Zeugnisverweigerungsrecht für Verwandte taugt nichts in Hartz IV-Verfahren

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Grundsicherung - Verwandte ohne Zeugnisverweigerungsrecht