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   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.07.1998 - L 11 B 32/98 KA   

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https://dejure.org/1998,3793
LSG Nordrhein-Westfalen, 29.07.1998 - L 11 B 32/98 KA (https://dejure.org/1998,3793)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.07.1998 - L 11 B 32/98 KA (https://dejure.org/1998,3793)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Juli 1998 - L 11 B 32/98 KA (https://dejure.org/1998,3793)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Erhebung von Kosten für den vor Beginn einer Behandlung zu erstellenden Heil- und Kostenplan durch Zahnärzte; Einhalten von Honorarobergrenzen bei keramisch-verblendeten Kronen und Brücken; Außerkraftsetzen der Aufsichtsanordnung bis zur Entscheidung im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2001 - L 10 VS 28/00

    Lebendorgantransplantation im Ausland - Zulässigkeit einer Überkreuzspende -

    Die Interpretation eines in Kraft getretenen Gesetzes obliegt mittels der herkömmlichen Auslegungsprinzipien allein dem Gericht (LSG NRW vom 29.07.1998 - L 11 B 32/98 KA -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.1998 - L 11 KA 33/97

    Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Vorstandstätigkeit; Wahrnehmung

    Ein Beurteilungsspielraum mit einer Einschätzungsprärogative besteht insoweit nicht; das Recht ist richtig anzuwenden; Fehler sind von der Aufsicht zu beanstanden (Senatsbeschluß vom 29.07.1998 -L 11 B 32/98 KA; vgl. auch Bayer. LSG vom 17.11.1958 -L 1 Ka 2/57-).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.1998 - L 11 B 35/98

    Angebotspflicht von zum Kernbereich der vertragsärztlichen Praxis gehörenden

    Sofortvollzug kann angeordnet werden, wenn der Allgemeinheit, aber auch den Interessen einer kleineren Personengesamtheit erhebliche Gefahren oder Nachteile drohen würden (vgl. Zeihe a.a.O.; Senatsbeschluß vom 29.07.1998 - L 11 B 32/98 KA-).
  • LSG Thüringen, 22.10.2001 - L 2 B 5/00

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Ablehnung von PKH

    Der Gedanke, dass die Entscheidung in der Hauptsache und die spätere Entscheidung im PKH-Verfahren kongruent sein müssen, wird für die Fallkonstellation, dass die erstinstanzliche Entscheidung zur Hauptsache inzwischen rechtskräftig geworden ist, weitgehend anerkannt (vgl. BFHE 141, 494; BFHE 144, 407; OLG Düsseldorf JurBüro 1989, 114; Hamburg. OVG in FamRZ 1992, 78 ff.; LSG Ba-Wü in SGb 1999, 80; Kalthhoener a.a.O., Rdnr. 427 und 509; im Ergebnis wohl auch LSG Bremen, Beschluss vom 06.11.97, Az.: L 5 BR 21/94).
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