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   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11   

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https://dejure.org/2015,35183
LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11 (https://dejure.org/2015,35183)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11 (https://dejure.org/2015,35183)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 7 AS 1310/11 (https://dejure.org/2015,35183)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bezug von Leistungen nach SGB II; Streit über die Höhe der zu bewilligenden Unterkunftskosten nach Auszug eines Familienmitglieds aus der Wohnung; Zumutbarkeit eines Wohnortwechsels zur Kostensenkung; Prüfung der Angemessenheit der Wohnungsgröße im Falle eines ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - L 7 AS 744/17

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Die abstrakte Angemessenheitsgrenze ist nach der "Produkttheorie" durch Multiplikation der abstrakt angemessenen Wohnfläche mit der abstrakt angemessenen Bruttokaltmiete je Quadratmeter im örtlichen Vergleichsraum zu ermitteln (vgl. nur BSG Urteile vom 12.12.2017 - B 4 AS 33/16 R und vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R; Urteile des Senats vom 22.02.2018 - L 7 AS 2042/15, vom 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11 und vom 24.11.2016 - L 7 AS 723/16).
  • SG Düsseldorf, 02.02.2017 - S 3 AS 5043/15

    Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Im Übrigen habe das LSG NRW mit Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) mittlerweile entschieden, dass der Beklagte über ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung angemessenen Wohnraums verfüge.

    Dies ist für den Bereich des Stadtgebietes von Wuppertal zu bejahen (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11).

    Das LSG NRW führt in seinem Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) insofern zutreffend aus, dass für die Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen ist; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen.

    Für die Bestimmung der angemessenen Referenzmiete im Rahmen eines schlüssigen Konzepts kann als eine Möglichkeit auf Mietspiegel zurückgegriffen werden (LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11 mit weiteren Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung des BSG).

  • SG Düsseldorf, 02.02.2017 - S 3 AS 2307/15

    Voraussetzungen für die Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach

    Im Übrigen habe das LSG NRW mit Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) mittlerweile entschieden, dass der Beklagte über ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung angemessenen Wohnraums verfüge.

    Dies ist für den Bereich des Stadtgebietes von Wuppertal zu bejahen (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11).

    Das LSG NRW führt in seinem Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) insofern zutreffend aus, dass für die Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen ist; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen.

    Für die Bestimmung der angemessenen Referenzmiete im Rahmen eines schlüssigen Konzepts kann als eine Möglichkeit auf Mietspiegel zurückgegriffen werden (LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11 mit weiteren Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung des BSG).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2016 - L 7 AS 723/16

    Berechnung der Unterkunftsleistungen für "Hartz IV"-Empfänger im Kreis Düren

    Im Gutachten wird zudem dargelegt, dass Wohnungen zum ermittelten angemessenen Quadratmeterpreis konkret verfügbar waren und sind (zur entscheidenden Relevanz dieses Gesichtspunkts Urteil des Senats vom 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11).

    Die Frage, ob die in der Rechtsprechung des BSG aufgestellten Anforderungen an die realitätsgerechte Ermittlung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten iSd § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zutreffend angewandt worden sind, bleibt auch dann eine Frage der Rechtsanwendung im Einzelfall, wenn sie sich in einem Landkreis in einer größeren Zahl von Fällen einheitlich stellt (BSG, Beschluss vom 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B; Urteil des Senats vom 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11 mwN).

  • SG Düsseldorf, 02.02.2017 - S 3 AS 2605/15

    Rechtmäßige Versagung der Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft und Heizung

    Im Übrigen habe das LSG NRW mit Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) mittlerweile entschieden, dass der Beklagte über ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung angemessenen Wohnraums verfüge.

    Dies ist für den Bereich des Stadtgebietes von Wuppertal zu bejahen (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11).

    Das LSG NRW führt in seinem Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) insofern zutreffend aus, dass für die Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen ist; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen.

    Für die Bestimmung der angemessenen Referenzmiete im Rahmen eines schlüssigen Konzepts kann als eine Möglichkeit auf Mietspiegel zurückgegriffen werden (LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11 mit weiteren Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung des BSG).

  • SG Düsseldorf, 02.02.2017 - S 3 AS 3131/15

    Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II im Rahmen

    Im Übrigen habe das LSG NRW mit Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) mittlerweile entschieden, dass der Beklagte über ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung angemessenen Wohnraums verfüge.

    Dies ist für den Bereich des Stadtgebietes von Wuppertal zu bejahen (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11).

    Das LSG NRW führt in seinem Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) insofern zutreffend aus, dass für die Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen ist; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen.

    Für die Bestimmung der angemessenen Referenzmiete im Rahmen eines schlüssigen Konzepts kann als eine Möglichkeit auf Mietspiegel zurückgegriffen werden (LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11 mit weiteren Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung des BSG).

  • SG Düsseldorf, 02.02.2017 - S 3 AS 4917/16

    Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft und Heizung hinsichtlich Angemessenheit

    Im Übrigen habe das LSG NRW mit Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) mittlerweile entschieden, dass der Beklagte über ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung angemessenen Wohnraums verfüge.

    Dies ist für den Bereich des Stadtgebietes von Wuppertal zu bejahen (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11).

    Das LSG NRW führt in seinem Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) insofern zutreffend aus, dass für die Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen ist; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen.

    Für die Bestimmung der angemessenen Referenzmiete im Rahmen eines schlüssigen Konzepts kann als eine Möglichkeit auf Mietspiegel zurückgegriffen werden (LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11 mit weiteren Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung des BSG).

  • SG Düsseldorf, 24.11.2016 - S 3 AS 2553/13

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft

    Im Übrigen habe das LSG NRW mit Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) mittlerweile entschieden, dass der Beklagte über ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung angemessenen Wohnraums verfüge.

    Dies ist für den Bereich des Stadtgebietes von Wuppertal zu bejahen (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11).

    Das LSG NRW führt in seinem Urteil vom 29.10.2015 (L 7 AS 1310/11) insofern zutreffend aus, dass für die Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard zugrunde zu legen ist; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entsprechen.

    Für die Bestimmung der angemessenen Referenzmiete im Rahmen eines schlüssigen Konzepts kann als eine Möglichkeit auf Mietspiegel zurückgegriffen werden (LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015, L 7 AS 1310/11 mit weiteren Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung des BSG).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2020 - L 21 AS 477/17

    SGB II: Schlüssiges Konzept in Wuppertal bestätigt

    Im Übrigen habe das Landessozialgericht Nordrhein Westfalen mit Urteil vom 29.10.2015 (Az. L 7 AS 1310/11) entschieden, dass der Beklagte ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten angewandt habe.

    Die dort zugrunde liegenden Wohnungsgrößen entsprechen - anders als noch im Mietspiegel 2010 - den im SGB II maßgeblichen Wohnflächengrenzen (siehe zum Mietspiegel 2010 LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11 - Rn. 34 ff., juris).

  • SG Dortmund, 19.02.2016 - S 62 SO 444/14

    Wohnkosten für Grundsicherungsbezieher im Hochsauerlandkreis

    Maßgeblich sind daher ab dem 01.01.2010 die in Nr. 8.2 der Wohnraumnutzungsbestimmungen angesetzten Werte für Wohnflächen (vgl. LSG NRW, Urteil vom 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2019 - L 7 AS 1048/16

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 7 AS 2042/15

    SGB-II -Leistungen

  • SG Detmold, 15.03.2018 - S 11 SO 4/16

    Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2017 - L 7 AS 180/16

    SGB-II -Leistungen; Höhere Kosten für Unterkunft und Heizung; Konzept zur

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