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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2009 - L 13 EG 48/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6689
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2009 - L 13 EG 48/08 (https://dejure.org/2009,6689)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.2009 - L 13 EG 48/08 (https://dejure.org/2009,6689)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 (https://dejure.org/2009,6689)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verschiebung des Bemessungszeitraums für Elterngeld wegen einer Arbeitsunfähigkeit; Voraussetzungen für eine Verschiebung des maßgeblichen Bemessungszeitraums für das Elterngeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 20/09 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - Einkommen -

    Diese Zielrichtung wird vom Elterngeld ersichtlich nicht verfolgt (ebenso LSG Schleswig-Holstein Urteil vom 22.2.2010 - L 1 EG 6/08 - juris RdNr 32; ähnlich LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.1.2009 - L 13 EG 48/08 - juris RdNr 3) .
  • BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 17/09 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - Einkommen -

    Diese Zielrichtung wird vom Elterngeld ersichtlich nicht verfolgt (ebenso LSG Schleswig-Holstein Urteil vom 22.2.2010 - L 1 EG 6/08 - juris RdNr 32; ähnlich LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.1.2009 - L 13 EG 48/08 - juris RdNr 3) .
  • BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 21/09 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - Einkommen -

    Diese Zielrichtung wird vom Elterngeld ersichtlich nicht verfolgt (ebenso LSG Schleswig-Holstein Urteil vom 22.2.2010 - L 1 EG 6/08 - juris RdNr 32; ähnlich LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.1.2009 - L 13 EG 48/08 - juris RdNr 3) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2010 - L 12 EG 8/08

    Elterngeld; Berechnung; Berechnungszeitraum; Verlängerung; Erziehungsgeld

    Der Gesetzgeber hat dafür vielmehr besondere zusätzliche Voraussetzungen aufgestellt, woraus sich ergibt, dass diese Regelungen abschließend gemeint und keiner Erweiterung zugänglich sind (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 -, BSG, Urt. v. 19. Februar 2009 - B 10 EG 2/08 R -, Urt. v. 25. Juni 2009 - B 10 EG 8/08 R - sämtlich zitiert nach juris).

    Da Erziehungsgeld eine andere Sozialleistung als Elterngeld und sein Bezug in § 2 Abs. 7 Satz 5 bis 6 BEEG schon der im Jahr 2007 geltenden Fassung nicht erwähnt - und später (ab 24. Januar 2009) durch S. 7 der Vorschrift auch nichts (rückwirkend) anderes geregelt - worden ist, spricht gegen die Rechtsauffassung der Klägerin schon, dass die in § 2 Abs. 7 Satz 5 bis 7 zu findenden Regelungen abschließend gemeint sind (vgl. dazu nochmals LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 -, BSG, Urt. v. 19. Februar 2009 - B 10 EG 2/08 R -, Urt. v. 25. Juni 2009 - B 10 EG 8/08 R - sämtlich zitiert nach juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2010 - L 13 EG 44/09

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Es ist zudem konsequent und insoweit im Rahmen des Gestaltungsspielraums, wenn der Gesetzgeber bei einer einkommensabhängigen steuerfinanzierten Leistung nur steuerpflichtige Einkommensbestandteile bei der Berechnung der Leistungshöhe berücksichtigt (Senats-Urteil vom 30.1.2009 - L 13 EG 48/08; LSG Bayern, Urteil vom 24.06.2009 - L 12 EG 51/08).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2010 - L 12 EG 8/08
    Der Gesetzgeber hat dafür vielmehr besondere zusätzliche Voraussetzungen aufgestellt, woraus sich ergibt, dass diese Regelungen abschließend gemeint und keiner Erweiterung zugänglich sind (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 -, BSG, Urt. v. 19. Februar 2009 - B 10 EG 2/08 R -, Urt. v. 25. Juni 2009 - B 10 EG 8/08 R - sämtlich zitiert nach juris).

    Da Erziehungsgeld eine andere Sozialleistung als Elterngeld und sein Bezug in § 2 Abs. 7 Satz 5 bis 6 BEEG schon der im Jahr 2007 geltenden Fassung nicht erwähnt - und später (ab 24. Januar 2009) durch S. 7 der Vorschrift auch nichts (rückwirkend) anderes geregelt - worden ist, spricht gegen die Rechtsauffassung der Klägerin schon, dass die in § 2 Abs. 7 Satz 5 bis 7 zu findenden Regelungen abschließend gemeint sind (vgl. dazu nochmals LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 -, BSG, Urt. v. 19. Februar 2009 - B 10 EG 2/08 R -, Urt. v. 25. Juni 2009 - B 10 EG 8/08 R - sämtlich zitiert nach juris).

  • SG Stade, 31.08.2009 - S 13 EG 10/08

    Elterngeld - Einkommensermittlung - Bemessungszeitraum - Umschulung -

    Das Elterngeld ist gerade nicht als Leistung eines allgemeinen sozialen Ausgleichs konzipiert (vgl zB auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 - Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 4. September 2008 - L 12 EG 5/08 -).

    Im Zusammenhang mit dem BEEG sind in der Rechtsprechung verschiedene steuerfreie Einnahmen bereits Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen geworden, zB in Bezug auf Nacht- und Feiertagszuschläge iS des § 3 b EStG (vgl Sozialgericht Stade, Urteil vom 15. Dezember 2008 - S 13 EG 4/07 -), Altersvorsorgebeiträge, Schichtzulagen (zB Sozialgericht Darmstadt, Urteil vom 14. Oktober 2008 - S 6 EG 6/08 -) und Lohnersatzleistungen (zB Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Januar 2009 - L 13 EG 48/08 -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - L 13 EG 44/08

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Er hat dies sogar in den Fällen getan, in denen - anders als bei der Inanspruchnahme von Elternzeit - vom Willen des Erziehenden unabhängig Arbeitslosigkeit oder Krankheit die Ursache eines Einkommensausfalls gewesen sind (vgl. auch Senatsurteile vom 17.10.2008 - L 13 EG 24/08 und vom 30.1.2009 - L 13 EG 48/08).
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