Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2012 - L 19 AS 1543/11   

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https://dejure.org/2012,7665
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2012 - L 19 AS 1543/11 (https://dejure.org/2012,7665)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.2012 - L 19 AS 1543/11 (https://dejure.org/2012,7665)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - L 19 AS 1543/11 (https://dejure.org/2012,7665)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2013 - L 19 AS 179/13
    Sie bezwecken, einen Anreiz zur Aufnahme oder Weiterführung einer Erwerbstätigkeit zu bieten, damit der Leistungsbezieher mittelfristig aus eigenen Mitteln in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG Urteil vom 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 R = juris Rn 43; Urteil des Senats vom 30.01.2012 - L 19 AS 1543/11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2012 - L 19 AS 129/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Denn den Klägern sind in den beiden Bescheiden vom 19.05.2010 die entscheidungserheblichen Tatsachen - Einkommenserzielung und entsprechender Anspruchswegfall - so unterbreitet worden, dass sie diese als solche erkennen und sich zu ihnen sachgerecht äußern konnten (vgl. zur Heilung eines Anhörungsfehlers im Widerspruchsverfahren BSG im Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 9/11 R, vgl. auch Urteil des Senates vom 30.01.2012 - L 19 AS 1543/11).
  • SG Potsdam, 26.06.2013 - S 19 AS 872/12

    Erforderlichkeit einer vorherigen Anhörung i.R. einer endgültigen

    Die Nachholung der nicht erfolgten Anhörung führe im Widerspruchsverfahren zur Heilung des Verfahrensfehlers (§ 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X) und zur Kostentragungspflicht des Beklagten nach § 63 Abs. 1 Satz 2 SGB X. Vor Erlass eines Erstattungsbescheides sei der Betroffene zwingend anzuhören, vergleiche dazu BSG, Urteil vom 07.07.2011, B 14 AS 153/10 R Rd.-Nr. 18 u. 19 m.w.N.; zur Anhörungspflicht vor Erlass einer Erstattungsentscheidung nach § 328 Abs. 3 Satz 2 SGB III: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.01.2012, L 19 AS 1543/11, Rd.-Nr. 51).
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