Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 11 KR 442/18 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,2958
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 11 KR 442/18 B ER (https://dejure.org/2019,2958)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.2019 - L 11 KR 442/18 B ER (https://dejure.org/2019,2958)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - L 11 KR 442/18 B ER (https://dejure.org/2019,2958)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB V § 31 Abs. 6 S. 1 Nr. 1 Buchst. b
    Anspruch auf Versorgung mit Cannabis nach vertragsärztlicher Verordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen

    Dem Arzt verbleibt die Therapieverantwortung (hierzu u.a. Senat, Beschluss vom 30.01.2019 - L 11 KR 442/18 B ER - Beschluss vom 05.01.2018 - L 11 KR 405/13 B ER - Urteil vom 22.10.2014 - L 11 KA 18/13 - m.w.N.; Frehse in Peters, Handbuch der Krankenversicherung - Teil II, SGB V, 19. Auflage, 79. Lfg., Januar 2013, § 28 Rn. 34 f.; so auch im Ansatz Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 28.06.2016, BT-Drucks. 18/8965, S. 23: "ärztliche Verantwortung").

    Sie ist der Krankenkasse im Verwaltungsverfahren vorzulegen (hierzu Senat, Beschluss vom 30.01.2019 - L 11 KR 442/18 B ER -).

    Ferner muss die Einschätzung in sich schlüssig und nachvollziehbar sein; sie darf nicht im Widerspruch zum Akteninhalt im Übrigen stehen (Senat, Beschluss vom 30.01.2019 - L 11 KR 442/18 B ER -).

  • LSG Hamburg, 02.04.2019 - L 1 KR 16/19
    Es müsse sich daher um eine Erkrankung handeln, die sich durch ihre Schwere oder Seltenheit vom Durchschnitt der Erkrankungen abhebt und die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigt (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.1.2019, L 11 KR 442/18 B ER, Rn. 26, juris).
  • SG Aachen, 03.04.2019 - S 1 KR 373/18
    Die bei der Beklagten versicherte Klägerin leidet, wie zwischen den Beteiligten unstreitig und auch von der Kammer nicht angezweifelt unter einer schwerwiegenden Erkrankung, gleich ob (mangels Legaldefinition) als Krankheit definiert, die aufgrund der Schwere der durch sie verursachten Gesundheitsstörung die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigt (so Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25.02.2019, Az. L 11 KR 240/18 B ER im Anschluss an § 34 Abs. 1 S. 2 SGB V i.V.m. § 12 Abs. 3 Arzneimittel-Richtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses) oder als Krankheit, die sich durch ihre Schwere oder Seltenheit vom Durchschnitt der Erkrankungen abhebt (so noch Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.01.2019, Az. L 11 KR 442/18 ER und LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.9.2017, Az. L 11 KR 3414/17 ER-B im Anschluss an die Auslegung des gleichlautenden Begriffs in § 35c Abs. 1 S.2 SGB V durch das Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 26.9.2006, Az. B 1 KR 1/06 R).
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