Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2011 - L 19 AS 866/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Auf die Beschwerde des Klägers hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ihm durch Beschluss vom 30.03.2011, L 19 AS 230/11 B, Prozesskostenhilfe bewilligt.

  Ihm wurde durch den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30.03.2011, L 19 AS 230/11 B, Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren bewilligt.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2014 - L 2 AS 653/14
  Ob für die Bedarfsgemeinschaft der Tochter eine Durchbrechung des Kopfteilprinzips in Betracht kommt (bspw., wenn ein Wohnungsnutzer die auf ihn entfallenden Unterkunftskosten aufgrund beschränkter Leistungsansprüche bei der Verwandtenpflege nicht aufbringen kann: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.12.2005 - L 14 B 38/05 AS ER -, juris RdNr. 15; oder aufgrund einer Sanktion: BSG, Urteil vom 23.05.2013 - B 4 AS 67/12 R -, juris RdNr. 22; oder bei dem Zuzug Verwandter im Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz -GG-, die von Leistungen ausgeschlossen sind: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.03.2011 - L 19 AS 230/11 B -, juris RdNr. 19; Beschluss vom 22.05.2012 - L 19 AS 1855/11 B -, juris RdNr.12), ist hier nicht zu entscheiden, da es sich dabei um einen Anspruch der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft der Tochter der Antragstellerin handelte.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2012 - L 19 AS 1855/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Eine ausnahmsweise Durchbrechung des "Kopfteilprinzips" hat der Senat bereits erwogen im Falle einer Bedarfsgemeinschaft, in der die Unterkunftskosten der Klägerin mit deutscher Staatsangehörigkeit nach dem Zuzug ihres vorübergehend vom Leistungsbezug nach dem SGB II ausgeschlossenen Ehegatten in Anwendung des "Kopfteilprinzips" nur noch hälftig übernommen worden waren (Beschluss des Senats vom 30.03.2011 - L 19 AS 230/11 B).